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Freitag, 2. Dezember 2016

Deutsche Sicherheitspolitik: Geilenkirchen spielt eine zentrale Rolle





Was deutsche Sicherheitspolitik mit Geilenkirchen zu tun hat, konnte man am 28.11.2016 bei einem Besuch des Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) in Geilenkirchen lernen. Die FDP Geilenkirchen hatte zu diesem Einblick eingeladen, an dem neben Bürgern auch der Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Dr. Klaus Wagner und der Kreisfraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Stefan Lenzen teilnahmen. Oberstleutnant i. G. Gründer erläuterte, wie die sich verändernden sicherheitspolitischen Rahmen-bedingungen die Arbeit des ZVBw beeinflussen. Geilenkirchener Kompetenz trage heute zur Sicherung des Friedens durch die Implementierung bestehender Rüstungskontrollverträge bei. Oft folge auf den formalen Informationsaustausch und dessen Verifikation echte Kooperation. „Hier wird Grundlagenarbeit zum Schutz der Bevölkerung geleistet!“ kommentierte der FDP-Ortsverbandsvorsitzende Björn Speuser. Gründer führte weiter aus, dass auch mit Hilfe militärischer Abrüstung nichts gegen die weltweit über 600 Mio. Kleinwaffen getan werden könne, die sich in privater Hand befinden. Dagegen könne das unkontrollierte Abfließen vieler der weltweit ca. 225 Mio. Kleinwaffen aus staatlichen Beständen in die Illegalität sehr wohl über die Rüstungskontrolle vermindert werden. Ein durch Stabsfeldwebel Bernd Hegge geführter Rundgang durch die Waffenkammer mit der dort aufbewahrten Waffen-Lehrsammlung– unabdingbares Arsenal für die Ausbildung eigener und fremder Experten – und ein Einblick in hochaktuelle Projekte in Syrien, dem Irak und Libyen rundeten den spannenden Abend ab. 


Mit Ernüchterung und Sorge über die aktuelle geopolitische Lage bekundeten etliche Teilnehmer ihre Hochachtung vor der Arbeit dieses weltweit renommierten Zentrums.


„Dank der kompetenten Referenten konnte ich nicht nur einen sehr guten Einblick von der Arbeit des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr gewinnen, sondern kann nur jedem interessierten Bürger einen Besuch empfehlen. Spätestens hier wird einem klar, dass der Erhalt des Friedens harte Arbeit ist und jeden Aufwand wert ist. Ich habe Hochachtung für den Einsatz der Soldaten“, zeigte sich Stefan Lenzen beeindruckt. „Deshalb“, so ergänzt Dr. Klaus Wagner, „muss die Finanzierung der Bundeswehr sichergestellt sein; dazu gehört vor allem auch eine angemessene Besoldung unserer Soldatinnen und Soldaten, um gute Leute gewinnen und halten zu können.“

Pkw fuhr gegen eine Hauswand in Erftstadt


   Rhein-Erft-Kreis (ots)

   Fahrzeugführer verletzte sich dabei leicht. Es entstand
erheblicher Sachschaden.

   Ein 44-jähriger Erftstädter fuhr am heutigen Vormittag (2.
Dezember) um 09.55 Uhr mit seinem Pkw auf der Max-Liebermann-Straße
aus Richtung August-Macke-Straße (reines Wohngebiet). Er
beabsichtigte nach links auf die Paul-Klee-Straße abzubiegen, erlitt
dann einen medizinischen Notfall und fuhr in dem Einmündungsbereich
geradeaus. Dort stieß er gegen einen vor einer Einfahrt geparkten
Pkw. Die Fahrt endete schließlich an der Hauswand eines Wohnhauses.
Der 44-Jährige verletzte sich leicht und wurde durch einen
Rettungswagen in ein Krankenhaus verbracht. An beiden Pkw und der
Hauswand entstand erheblicher Sachschaden. Der Führerschein wurde auf
Anordnung der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt und ein Strafverfahren
eingeleitet. Das Verkehrskommissariat hat die Ermittlungen
aufgenommen. 


    Quelle:
 Polizeipressestelle Rhein-Erft-Kreis

Siegerinnen ermittelt: Luftballons flogen viele hundert Kilometer weit


Fulda (ots) 


 Die von Kindern am Tag der offenen Tür bei der osthessischen Polizei im Juni auf die Reise geschickten Luftballons flogen bis nach Sachsen, Thüringen und in den Harz. Am vergangenen Dienstag (29.11.) war nun Siegerehrung.
Strahlende Augen von gleich vier Mädchen sah man zu diesem Anlass im osthessischen Polizeipräsidium. Gemeinsam mit ihren Familien waren sie nach Fulda gekommen, um sich kleine Preise abzuholen. Alle vier Kinder hatten im Juni dieses Jahres beim Tag der offenen Tür der Polizei am Luftballon mitgemacht. In den vergangenen Wochen fanden viele Karten den Weg zurück in die Barockstadt.



Osthessens oberster Polizist, Polizeipräsident Günther Voß höchstpersönlich, begrüßte die Kinder zur Siegerehrung und überreichte ihnen ihre Preise. Bis nach Annaberg-Buchholz schaffte es der Ballon von Mia, die damit Platz Eins belegte. Der Ballon der jüngsten Teilnehmerin und Zweitplatzierten flog bis in den Harz. Greta wird erst in zwei Wochen drei Jahre alt. Emilia aus Tann und Sina aus Weidenau teilten sich den dritten Platz. Ihre Luftballonkärtchen wurden beide in Zella-Mehlis aufgefunden.
Bei Kaffee und Kuchen verbrachten sie Siegerinnen und ihre Familien anschließend einen schönen Nachmittag, der seinen Höhepunkt in einer ganz persönlichen Besichtigung des Präsidiums fand. Die Anwesenden waren völlig begeistert.

Quelle
Polizeipräsidium Osthessen

Update: Verkehrsunfall auf Höhe "Gut Schwarzenbruch" -

Verkehrsunfall auf Höhe "Gut Schwarzenbruch" -
drei beteiligte Pkw - zwei Personen verletzt - Würselener Straße zwei
Stunden gesperrt

   Stolberg (ots) - Heute Morgen (02.12.16) gegen 10.00 Uhr verlor
nach jetzigem Stand der Ermittlungen ein 61- jähriger Autofahrer aus
Stolberg aufgrund eines medizinischen Notfalls die Kontrolle über
seinen Pkw. Auf der Würselener Straße auf Höhe der dortigen
stationären Blitzanlage (Gut Schwarzenbruch) geriet sein Pkw in den
Gegenverkehr und stieß dort frontal mit dem entgegenkommenden Pkw
eines 30-jährigen Stolbergers zusammen. Dessen Auto wurde hierdurch
in den Graben geschleudert. Durch den Zusammenstoß wurde der Pkw des
61- Jährigen ebenfalls umhergeschleudert und stieß dabei gegen ein
weiteres ihm entgegenkommendes Fahrzeug. Dessen 54- Jähriger Fahrer
blieb unverletzt. Der Pkw des 61- Jährigen kam im Straßengraben zum
Stehen.


   Bei dem 61- jährigen Unfallfahrer kann laut der behandelnden Ärzte
im Krankenhaus Lebensgefahr nicht ausgeschlossen werden. Der 30-
jährige Pkw- Fahrer wurde durch den Zusammenstoß leicht verletzt und
wurde mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht. Alle
Fahrzeuge wurden stark beschädigt und mussten abgeschleppt werden.

   Die Würselener Straße war für die Zeit der Unfallaufnahme für den
Verkehr ca. zwei Stunden lang gesperrt.



Polizei Aachen

Krefelder überrascht Einbrecher an der Wohnungstür - Zeugen gesucht



   Krefeld (ots) 

 Am Donnerstagvormittag (1. Dezember 2016)
versuchten Unbekannte, in eine Wohnung eines Mehrfamilienhauses an
der Garnstraße einzubrechen. Als sie vom Bewohner überrascht wurden,
flüchteten die Täter unerkannt.

   Gegen 11 Uhr klingelten die unbekannten Täter bei dem Bewohner der
sich der in der dritten Etage befindlichen Wohnung. Nachdem der
Wohnungsinhaber nicht reagierte, wurde er auf Geräusche an seiner
Wohnungstür aufmerksam. Die Täter versuchten zu diesem Zeitpunkt,  
seine Wohnungstür aufzuhebeln. Der Bewohner begab sich in die Diele
und verständigte die Polizei. Vermutlich hörten die Einbrecher den
Wohnungsinhaber dabei, sie flüchteten unerkannt.

   Für Hinweise wenden Sie sich bitte an die Polizei Krefeld unter
der Rufnummer 02151 / 634-0 oder per E-Mail an



Polizeipräsidium Krefeld

Top News: Nico Rossberg zieht sich aus der Formel 1 zurück




Westreporter Newsdesk:

Nico Rosberg hört auf: Auf dem Höhepunkt seiner Karriere zieht er sich aus der Formel 1 zurück.



Kreis Heinsberg - News am Freitag

Geilenkirchen - Beim Abbiegen Unfall verursacht / Fahrer eines grünen Pkw Seat Toledo und Zeugen werden gesucht -
Am Donnerstag (1. Dezember) stand gegen 13:50 Uhr ein 49-jähriger Mann aus Geilenkirchen mit einem grauen Pkw VW Sharan an der Einmündung Falkenweg / Berliner Ring. Er musste verkehrsbedingt warten und wollte dann nach links in den Berliner Ring abbiegen. Zu dieser Zeit fuhr nach seinen Angaben ein grüner Pkw Seat Toledo sehr zügig entlang des Berliner Rings. Als der Fahrer des grünen Pkw dann nach rechts in den Falkenweg abbog, stieß er mit seinem Wagen gegen den stehenden Pkw des Geilenkircheners. Obwohl erheblicher Sachscha- den entstand, hielt der Fahrer des Seat nicht an, sondern fuhr in Richtung Drosselweg davon. Zurück blieben lediglich Teile des Abblendlichtes und des Außenspiegels.
Die Polizei sucht nun nach dem flüchtigen Fahrer bzw. dem grünen Pkw Seat Toledo. Hinweise werden erbeten an das Verkehrskommissariat der Polizei in Heinsberg, Telefon 02452 920 0.

Gangelt-Langbroich - Einbruch in Wohnhaus -
In ein Haus an der Mittelstraße brachen unbekannte Täter am Donnerstag (1. Dezember) ein. Zwischen 17:30 Uhr und 22:00 Uhr durchsuchten sie die Wohnung nach Wertgegenständen. Nach ersten Feststellungen sind eine Bronzestatue und eine Wanduhr entwendet worden.

Waldfeucht - Lagerraum aufgebrochen -
Indem sie die Scheibe der Tür einschlugen, drangen unbekannte Täter am 1. Dezember (Don- nerstag), gegen 11.50 Uhr, in einen Lagerraum an der Raiffeisenstraße ein. Ob sie etwas ent- wendeten, wird noch ermittelt.

Geilenkirchen - Seitenscheiben an mehreren Fahrzeugen eingeschlagen -
Ein Kastenwagen, der an der Straße Linderner Bahn parkte, war in der Nacht zu Donnerstag (1. Dezember) das Ziel unbekannter Täter. Diese schlugen eine Seitenscheibe des Fahrzeugs ein. Auch die Heck- und Seiten-Schiebetür versuchten sie durch Hebeln zu öffnen, was jedoch offenbar nicht gelang. Nach ersten Erkenntnissen wurde aus dem Fahrzeug nichts entwendet. Aus einem weiteren Fahrzeug, das ebenfalls an der Linderner Bahn abgestellt war, erbeuteten sie Arbeitshandschuhe, den Fahrzeugschein und eine Tankkarte.
Auch an einem Pkw, dieser parkte auf der Konrad-Adenauer-Straße, schlugen unbekannte Tä- ter eine Seitenscheibe ein. Anschließend stahlen sie aus dem Fahrzeug eine schwarze Handta- sche samt Bargeld und persönlichen Ausweisdokumenten. Diese Tat ereignete sich am 1. De- zember, in der Zeit zwischen 22:10 Uhr und 22:50 Uhr.


Übach-Palenberg - Autodiebe rammten Polizeifahrzeug und konnten flüchteten -
Am Freitag (2. Dezember) wurde die Polizei gegen 0:50 Uhr darüber informiert, dass eine männliche Person versuche, in einen Pkw BMW auf der Bruchhausener Straße zu gelangen. Die Beamten trafen kurz darauf am beschriebenen Ort ein und der beobachtete Mann machte sich weiter an dem BMW zu schaffen. Als die Polizisten auf den Täter zugehen wollten, lief dieser zu einem in der Nähe stehenden Pkw Audi, in dem eine männliche Person hinter dem Steuer saß. Als der Tatverdächtige eingestiegen war, fuhr der Audi an und rammte mehrfach das Polizei- fahrzeug. Anschließend gelang es den beiden Personen mit dem im Frontbereich beschädigten Audi in Richtung Maastrichter Straße davonzufahren. Eine sofortige Fahndung nach dem flüch- tigen mattschwarzen Pkw Audi Sportcoupé verlief bisher ohne Erfolg.
Die Polizisten blieben unverletzt, ihr Streifenwagen wurde stark beschädigt und war nicht mehr fahrbereit. Der Audi verlor bei dem Zusammenstoß ein Aachener Kennzeichen (AC-), dieses war jedoch zuvor gestohlen worden.
Wer Hinweise zu den beiden Tätern oder dem beschädigten mattschwarzen Audi geben kann, der wende sich bitte an das Kriminalkommissariat der Polizei in Geilenkirchen, Telefon 02452 920 0.


Erkelenz - Einbrüche in Kindergärten -
In der Nacht zu Donnerstag, 1. Dezember, drangen Einbrecher gewaltsam durch eine Balkon- tür in das Gebäude eines Kindergartens an der Straße Zehnthofweg ein. Sie suchten in allen Räumen nach Diebesgut. Was sie entwendeten, stand zum Zeitpunkt der Anzeigenaufnahme noch nicht fest.
In derselben Nacht wurde auch das Gebäude einer Kindertagesstätte an der Straße Issumer Ring aufgebrochen. Die Täter suchten auch hier in allen Räumen nach Wertgegenständen. Sie brachen einen Tresor auf und entwendeten daraus Bargeld.

Wegberg - Diebstahl aus Pkw -
Unbekannte Täter drangen in einem Pkw ein, der an der Straße In Schönhausen stand. Aus dem Innenraum entwendeten sie ein Handy, eine Mütze sowie Kleingeld. Die Tat ereignete sich am Samstag (26. November), zwischen 3 Uhr und 9 Uhr.





Hückelhoven-Baal - Einbruch in Firmengebäude -
Am 1. Dezember (Donnerstag) wurde gegen 19:30 Uhr festgestellt, dass unbekannte Täter in eine Firma an der Ottostraße eingedrungen waren. Sie hatten eine Rolllade aus der Veranke- rung gerissen und das dahinterliegende Fenster aufgehebelt. Ob aus dem Büroraum etwas er- beutet wurde, stand zum Zeitpunkt der Anzeigenaufnahme noch nicht fest.

Wassenberg - Motorroller entwendet -
Ein schwarzer Motorroller der Marke Piaggio mit Versicherungskennzeichen wurde in der Nacht zu Samstag, 26. November entwendet, während er an der Limburger Straße parkte. 

Großbrand in Herdecke - 10 Verletzte(Erstmeldung)



   Herdecke (ots) 


In Herdecke steht seit heute Morgen um 7:30 Uhr
eine rund 100 Jahre alte Villa in Vollbrand. Die ersteintreffenden
Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Herdecke fanden zwar mehrere
Personen vor dem Gebäude vor, mussten jedoch noch drei Menschen aus
dem Gebäude retten. Insgesamt wurden bei dem Brand zehn Personen
verletzt, vier davon schwer. Sie werden in Krankenhäusern versorgt.

   Aufgrund der alten Gebäudestruktur breitete sich das Feuer in dem
als Augenarztpraxis und Wohnhaus genutzten Gebäude rasant aus. Die
Feuerwehr ist zurzeit mit rund 90 Kräften aus dem gesamten
Ennepe-Ruhr-Kreis und aus Dortmund im Einsatz um die Nachbargebäude
vor den Flammen zu schützen. Dazu werden im Moment ca. 4000 Liter
Wasser in der Minute eingesetzt.


   Anwohner werden aufgefordert vorsichtshalber Fenster und Türen
geschlossen zu halten, da von dem Brand eine enorme Rauchwolke
ausgeht. Innerhalb von Gebäuden besteht für die Bevölkerung jedoch
keinerlei Gefahr. Die Feuerwehr ist derzeit mit speziellen
Messfahrzeugen im Einsatz, um die Schadstoffbelastungen zu überwachen
und notfalls weitere Maßnahmen zu ergreifen.

   Der Feuerschutz für das Herdecker Stadtgebiet wird während des
Einsatzes von der Feuerwehr Witten sichergestellt, die an der
Herdecker Wache in Bereitstellung gegangen ist.

   Nach jetzigem Kenntnisstand ist der Brand unter Kontrolle, jedoch
noch lange nicht endgültig gelöscht. Der Einsatz wird wahrscheinlich
noch bis zum Nachmittag andauern. Es wird nachberichtet.



Quelle:
   Feuerwehr Herdecke

Straßensperre nach schwerem Unfall in Stolberg


Verlautenheidener Straße nach schwerem Verkehrsunfall
gesperrt/ Bitte weiträumig umfahren

  Stolberg (ots) 

 Alle Verkehrsteilnehmer werden gebeten die 
Verlautenheidener Straße in Höhe des Gut Schwarzenbruch weiträumig zu
umfahren. Wer von Verlautenheide aus kommt sollte über die Heckstraße
in Richtung Eilendorf fahren.


Quelle
   Polizei Aachen



Nachtragsmeldung zum Unfall Höhe Gut Schwarzenbruch

  Stolberg (ots) - Der Unfallort ist nicht auf der Verlautenheidener
Straße, sondern auf der Würselener Straße in Höhe des Gut 
Schwarzenbruch! Wir bitten dies zu berichtigen. -Wir berichten nach-


Quelle
    Polizei Aachen


Windpark Boisheimer Nette im Genehmigungsverfahren



Die NEW Re GmbH möchte an der Boisheimer Nette zwischen Viersen-Boisheim und -Dülken ab dem dritten Quartal 2017 vier Windenergieanlagen betreiben. Die Anlagen haben jeweils eine Gesamthöhe von 200 Metern, eine Nabenhöhe von 139 Metern und einen Rotordurchmesser von 122 Metern. Die Anlage soll Strom mit einer Nennleistung von 3,2 Megawatt Strom liefern.
Unter Beteiligung der Öffentlichkeit hat der Kreis Viersen ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren eingeleitet.

Diese Öffentlichkeitsbeteiligung führte zu Einwendungen der betroffenen Bürger und Bürgerinnen.

Im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens führt der Kreis Viersen eine Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Dabei wird die NRW Re als Bauherrin das Vorhaben erläutern und Fragen beantworten. An dem Termin werden auch mehrere Vertreter des Gesundheitsamtes, des Planungsamtes und des Amtes für Technischen Umweltschutz sowie mehrere Vertreter der Stadt Viersen teilnehmen. 

Die Erörterung ist am
Mittwoch, 07. Dezember 2016
ab 10 Uhr
in der Generatorenhalle,
Rektoratstraße 16a, 41747 Viersen
Ich bitte Sie, den Termin anzukündigen und lade Sie gleichzeitig zur Berichterstattung ein.



Pressekontakt: Markus Wöhrl

Kontaktdaten:
Herausgeber:

Kreis Viersen - Der Landrat

Kreis Viersen: Winterzeit ist Einbruchzeit: Sondertermin zur Gruppenberatung!


   Kreis Viersen: (ots) -


   Aufgrund der großen Nachfrage zu den Gruppenberatungen zum Schutz
vor Wohnungseinbrechern bietet die Polizei einen Zusatztermin zur
kostenlosen Beratung an: Am Donnerstag, 15. Dezember, um 17:00 Uhr,
können Sie sich wichtige Vorbeugungstipps holen, wenn Sie uns in der
Beratungsstelle in Dülken, Mühlenberg 7, besuchen kommen. Noch sind
einige Plätze frei! Bitte melden Sie sich telefonisch an, da das
Platzangebot begrenzt ist: Unter der Rufnummer 02162 377-1700 oder
02162 377-1705 oder 02162 377-1730 können Sie sich für die nächste
Beratung während der üblichen Bürodienstzeiten anmelden. Wichtig:
Lassen Sie eine Lichtquelle im Haus eingeschaltet, wenn Sie uns zur
Gruppenberatung besuchen kommen! Ab Januar 2017 finden die
monatlichen Gruppenberatungen immer am zweiten Mittwoch im Monat
statt. Die Veranstaltungen beginnen ab Januar bereits um 18:00 Uhr.
Melden Sie sich an und seien Sie schlauer als der Klauer!




   Die bereits fest eingeplanten Termine finden Sie hier: Mittwoch,
d. 11.01.2017, 18:00 Uhr, Mittwoch, d. 08.02.2017, 18:00 Uhr,
Mittwoch, d. 08.03.2017, 18:00 Uhr, Mittwoch, d. 12.04.2017, 18:00
Uhr, Mittwoch, d. 10.05.2017, 18:00 Uhr u. Mittwoch, d. 14.06.2017,
18:00 Uhr./ah (1627)



    Kreispolizeibehörde Viersen

Die Ukraine heute - kein Waffenstillstand - kein innerer Friede



Vortrag von Bernhard Clasen, 15. Dezember, 19 Uhr, VHS Mönchengladbach

In Zusammenarbeit mit den IPPNW, Regionalgruppe Mönchengladbach, und dem Friedensforum Mönchengladbach, veranstaltet die VHS Mönchengladbach am Donnerstag, 15. Dezember, 19 Uhr den Vortrag: Die Ukraine heute - kein Waffen-stillstand - kein innerer Friede.
Bernhard Clasen, Korrespondent für die taz in Kiew, berichtet über die bedrückende Situation im Land, aber auch über hoffnungsvolle Initiativen. Weiterhin wird im Osten der Ukraine scharf geschossen, sterben Menschen, verlieren Familien ihre Wohnungen. Trotz Waffenstillstandsvereinbarungen scheint ein Ende der Gewalt nicht absehbar.
Gleichzeitig wird das Land geprägt von wachsender Verarmung und Korruption. Während alte Leute von ihrer Rente nicht mehr leben können, lebt eine kleine Schicht der Bevölkerung in Saus und Braus. Das kann kein Dauerzustand sein.

Eintritt: frei

Kontaktdaten:

Stadt Mönchengladbach - Pressestelle


A4: Anschlussstelle Merzenich in Richtung Aachen gesperrt




Merzenich/Krefeld (straßen.nrw)

Am Montag (5.12.) von 9 bis 15 Uhr ist die A4-Anschlussstelle Merzenich in Richtung Aachen gesperrt, weil dort Mängel beseitigt werden müssen. Umleitungen über die Anschlussstelle Düren werden ausgeschildert.


China: Hausarrest für Journalistin Gao Yu verlängert – erneute Haft „jederzeit“ möglich




(Diese Meldung auf der ROG-Webseite: http://t1p.de/qn54)

01.12.2016 – Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die Warnung eines chinesischen Gerichts, die Deutsche Welle-Autorin Gao Yu könne „jederzeit“ zurück ins Gefängnis geschickt werden. Ein Richter in Peking entschied vergangene Woche, dass Gao ein weiteres Jahr ihrer insgesamt fünfjährigen Haftstrafe in Hausarrest verbringen darf, wies aber zugleich auf die weiterhin bestehende Möglichkeit einer erneuten Inhaftierung hin (http://t1p.de/rk0e). Der herzkranken Journalistin wird seit Jahresbeginn die Ausreise zu einer medizinischen Behandlung in Deutschland verweigert.

„Wir sind besorgt über die unverhohlene Drohung der chinesischen Justiz”, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Gao Yu hätte niemals verurteilt werden dürfen. Die Justiz muss die politisch motivierten Anschuldigungen gegen sie endlich fallenlassen und ihre Ausreise ermöglichen.”

Die Dissidentin war im April 2015 wegen vermeintlichen Verrats von Staatsgeheimnissen zunächst zu einer siebenjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden (http://t1p.de/igz9). Im Berufungsverfahren reduzierte ein Pekinger Gericht Ende November 2015 die Strafe auf fünf Jahre und entließ Gao wegen ihrer Gesundheitsprobleme in den Hausarrest (http://t1p.de/xu1n).

Die Behörden verweigern Gao seit Anfang Januar die Ausreise zur medizinischen Behandlung im Ausland. Laut ihrem Anwalt, der sich auf Angaben ihrer Ärzte bezieht, leidet Gao unter anderem an Herzproblemen, hohem Blutdruck, einer Erkrankung des Innenohrs und einer Wirbelsäulenverkrümmung. Nach ROG-Informationen hatten die Behörden Gao und ihrem Sohn Zhao Meng Ende vergangenen Jahres Reisepässe ausgestellt. Zudem hatten beide bereits deutsche Visa erhalten. Kurz vor der geplanten Ausreise signalisierten die Behörden Gao jedoch, dass zunächst die Führung der Kommunistischen Partei grünes Licht geben müsse (http://t1p.de/76es).

Die Behörden werfen Gao vor, sie habe sich ein geheimes Parteidokument verschafft und an eine Webseite im Ausland weitergegeben. Dabei dürfte es sich um das sogenannte Dokument Nr. 9 (http://t1p.de/hzad) handeln, das vor den Gefahren universeller Menschenrechte und eines „westlichen“ Verständnisses von Pressefreiheit für die Herrschaft der Kommunistischen Partei warnt (http://t1p.de/88b9).

SCHIKANEN UND UMFASSENDE ÜBERWACHUNG AUCH IM HAUSARREST

Auch im Hausarrest wird Gaos Telefon- und Internetkommunikation umfassend überwacht und kontrolliert. Zudem bleibt sie und ihre Familie den Schikanen der Behörden ausgesetzt. Ende März zerstörten rund 20 Zivilpolizisten ihren Garten und verprügelten ihren Sohn (http://t1p.de/8irs). Pekings Stadtverwaltung hatte behauptet, der Garten und seine kleine Umfassungsmauer seien ungenehmigt angelegt worden. Gao musste sich nach der überfallartigen Aktion kurzzeitig mit Herzproblemen ins Krankenhaus begeben (http://t1p.de/a1zq).

Gao war Ende April 2014 verschwunden, kurz vor dem 25. Jahrestag der gewaltsamen Niederschlagung der Studentenproteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 (http://t1p.de/su5i). Die Behörden hielten sie zunächst in Isolationshaft. Zwei Wochen nach ihrem Verschwinden präsentierte der staatliche Fernsehsender CCTV ein Video eines in Polizeigewahrsam entstandenen erzwungenen Schuldeingeständnisses. Gao sagte gegenüber Richtern und Staatsanwälten, sie habe das Geständnis nur aufgrund von Drohungen gegen ihren Sohn abgelegt (http://t1p.de/woez). Die chinesische Justiz nutzt vermehrt erzwungene Geständnisse, um die Inhaftierung von Regierungskritikern zu rechtfertigen (http://t1p.de/7ke0).

Seit dem Amtsantritt von Staats- und Parteichef Xi Jinping geht die chinesische Führung mit neuer Härte gegen Kritiker vor. Momentan sitzen mindestens 21 Journalisten sowie 81 Online-Aktivisten und Bürgerjournalisten wegen ihrer Arbeit in Haft. Auf der jährlichen Rangliste der Pressefreiheit steht China auf Platz 176 von 180 Staaten. Weitere Informationen zur Lage der Journalisten im Land finden Sie unter www.reporter-ohne-grenzen.de/china.


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Reporter ohne Grenzen