25.08.2017 – Reporter ohne Grenzen (ROG) appelliert an die deutsche Botschaft in Georgien, Visumverfahren für verfolgte aserbaidschanische Exil-Journalisten nicht zu verschleppen. Jüngster Anlass ist der Fall des Journalisten Javid Abdullajew. Der Mitarbeiter des in Berlin ansässigen Exil-Nachrichtenportals Meydan TV bemüht sich zusammen mit seiner Frau seit Anfang Juli erfolglos um ein Visum für einen dreimonatigen Aufenthalt in Deutschland.
Aus Aserbaidschan geflüchtete Journalisten und ihre Familien stehen in Georgien unter zunehmendem Druck. Ende Mai wurde der Exil-Journalist Afgan Muchtarli aus der Hauptstadt Tiflis nach Aserbaidschan verschleppt, wo ihm nun der Prozess gemacht wird. Seine Ehefrau Lejla Mustafajewa, die ebenfalls als Journalistin arbeitet, hatte zuvor ein Stipendium des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit in Leipzig nicht antreten können, weil die deutschen Behörden ihr kein Visum erteilten.
„Spätestens seit der Entführung von Afgan Muchtarli ist klar, dass aserbaidschanische Exil-Journalisten in Georgien nicht sicher sind“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Die deutsche Botschaft in Tiflis muss diese akute Bedrohungslage endlich ernst nehmen und darf schutzsuchende Journalisten nicht durch bürokratische und restriktive Visumverfahren vermeidbaren Gefahren aussetzen.“
In den vergangenen Jahren sind Dutzende unabhängige Journalisten und Menschenrechtsverteidiger vor der massiven Repression in Aserbaidschan in das benachbarte Georgien geflohen. Inzwischen erleben sie jedoch auch im Exil Einschüchterungsversuche und Verfolgung. Seit der Entführung Muchtarlis müssen sie in Georgien auch mit der Angst leben, ebenfalls nach Aserbaidschan entführt zu werden, wo ihnen Folter und lange Haftstrafen drohen. Obwohl Reporter ohne Grenzen auf diese Entwicklung wiederholt aufmerksam gemacht hat, verweigern deutsche Behörden in Georgien lebenden Exil-Journalisten aus Aserbaidschan immer wieder die Einreise.
BOTSCHAFT VERLANGT ZUSÄTZLICHE UNTERLAGEN UND VERTRÖSTET
Javid Abdullajew arbeitet seit Anfang 2014 für Meydan TV und hat unter anderem über die Manipulation der Kommunalwahlen in Aserbaidschan im Dezember 2014 berichtet. Seine Ehefrau Fatima Karimowa stieß nach Abschluss ihres Journalismus-Studiums in Georgien im vergangenen Herbst ebenfalls zum Team von Meydan TV. Die Online-Nachrichtenplattform wurde 2013 zunächst als Exil-Fernsehsender mit Unterstützung von ROG gegründet, um unabhängige Nachrichten aus und über Aserbaidschan zu verbreiten. Seitdem hat sich Meydan TV zu einer wichtigen unabhängigen Informationsquelle für Aserbaidschan entwickelt und ist auch für westliche Medien eine anerkannte Nachrichtenquelle geworden.
Reporter ohne Grenzen und Meydan TV haben Abdullajew und Karimowa gemeinsam zu einer dreimonatigen, mit einem Stipendium verbundenen Hospitation nach Deutschland eingeladen, die ursprünglich am 17. Juli beginnen sollte. Am 5. Juli versuchten Abdullajew und Karimowa, bei der deutschen Botschaft in Tiflis die Unterlagen für nationale – also auf Deutschland begrenzte – Visa einzureichen. Dort akzeptierte man ihre Dokumente nicht und forderte die Journalisten auf, Schengen-Visa zu beantragen. Dies taten beide am 7. Juli.
Nun teilte die Botschaft ihnen mit, sie müssten Aufenthaltserlaubnisse für Georgien vorweisen, die mindestens sechs Monate nach ihrer geplanten Rückkehr ins Land gültig sein müssten. Beide hatten zu diesem Zeitpunkt gültige Aufenthaltsgenehmigungen für Georgien, besorgten jedoch wie gefordert neue, für ein Jahr gültige Titel und reichten am 4. August ihre vollständigen Unterlagen für Schengen-Visa ein.
Laut der Website der Botschaft beträgt die regelmäßige Bearbeitungszeit für Visumanträge sechs Arbeitstage. Nach Ablauf dieser Zeit hakte Abdullajew bei der Botschaft nach. Dort teilte man ihm mit, über die Anträge sei noch nicht entschieden, und die Bearbeitung könne bis zu drei Monate dauern. Ein Grund für die längere Bearbeitungszeit wurde ihm nicht genannt.
AUS DEM EXIL VERSCHLEPPT UND IN ASERBAIDSCHAN INHAFTIERT
Afgan Muchtarli lebte vor seiner Entführung zwei Jahren lang im georgischen Exil und war als scharfer Kritiker des Regimes in Aserbaidschan bekannt. Seinem Anwalt Elchin Sadigov zufolge wurde er am Abend des 29. Mai in der Nähe seines Wohnhauses in ein Auto gezwungen, wo ihn Unbekannte fesselten und schlugen. Sie platzierten mehrere tausend Euro in seiner Tasche, bevor er sich in den Händen des aserbaidschanischen Grenzschutzes wiederfand.
Muchtarli wird des Schmuggels und illegalen Grenzübertritts beschuldigt (http://t1p.de/byja,http://t1p.de/ps34). Derzeit sitzt er in Aserbaidschan in Untersuchungshaft. Reporter ohne Grenzen und 22 weitere Nichtregierungsorganisationen haben die georgische Regierung aufgefordert, die Umstände von Muchtarlis Entführung umfassend zu untersuchen (http://ogy.de/aslv). Die Regierung in Tiflis hat den Verdacht zurückgewiesen, georgische Sicherheitskräfte könnten an der Tat beteiligt gewesen sein (http://ogy.de/golg).
Muchtarli hatte sich im Herbst 2016 an ROG gewandt und um Hilfe für seine Familie gebeten, die unter den immer schwierigeren Bedingungen für aserbaidschanische Regimegegner in Georgien litt. Die Behörden in Tiflis hatten seiner Ehefrau Lejla Mustafajewa, die ebenfalls als Journalistin arbeitet, im September 2016 eine Aufenthaltsgenehmigung mit der Begründung verweigert, dies gefährde die Sicherheit Georgiens. Nach der Entführung Muchtarlis bot ihr die Regierung die georgische Staatsbürgerschaft an, was Mustafajewa zurückwies (http://ogy.de/qc5s).
Zum Zeitpunkt seiner Entführung recherchierte Muchtarli für das Organized Crime and Corruption Reporting Project zu den Geschäftsverbindungen der Familie von Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew (http://ogy.de/1fay). Anfang Mai erschien auf der regierungsfreundlichen Webseite haqqin.az ein Artikel über eine angebliche anti-aserbaidschanische Untergrundbewegung in Georgien, die versuche, die Regierung in Baku zu stürzen (http://t1p.de/2ogf). Haqqin.az wird Beobachtern zufolge in der Bakuer Elite gelesen, um zu erfahren, wer in Ungnade gefallen und deshalb als nächstes von Entlassung oder Festnahme bedroht ist (http://t1p.de/anzf).
KEINE SICHERHEIT MEHR IN GEORGIEN
Muchtarlis Ehefrau Mustafajewa hat berichtet, Unbekannte stellten ihr und ihrem Sohn nach und versuchten sie einzuschüchtern; nach ihrer Überzeugung handele es sich um die gleichen Personen, die ihren Mann vor dessen Entführung beobachtet hätten (http://ogy.de/yces). Auch andere aserbaidschanische Journalisten im georgischen Exil berichten von Drohungen und Einschüchterungsversuchen. Im April wurde Jamal Ali, Musiker und Produzent für den aserbaidschanischen Exil-Sender Meydan TV in Berlin, am Flughafen in Tiflis an der Einreise gehindert. Möglicherweise hing dies mit einem Bericht zusammen, in dem er kurz zuvor kostenlose Gaslieferungen Aserbaidschans an Kirchen in Georgien kritisiert hatte (http://t1p.de/kytv).
Georgien hat sich seit einigen Jahren zum Zufluchtsort aserbaidschanischer Oppositioneller entwickelt, während das Regime in Baku immer härter gegen Kritiker vorging und bürgerliche Freiheiten beschnitt. Sowohl nach den Protesten gegen den konzertierten Machtwechsel von Hejdar Alijew zu seinem Sohn Ilcham im Oktober 2003 als auch nach Straßenprotesten gegen das autoritäre Regime im März 2013 flüchteten zahlreiche Aserbaidschaner ins politisch liberalere Nachbarland.
Doch seit die beiden südkaukasischen Länder wirtschaftlich und politisch enger zusammenrücken, wächst der Druck auf Exil-Aserbaidschaner in Georgien. Das Land hängt in hohem Maße von Energielieferungen seines rohstoffreichen Nachbarn ab, während Aserbaidschan Georgien als Transitland für Öl und Gas für europäische Märkte braucht (http://t1p.de/kytv).
Aserbaischan steht auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen am unteren Ende auf Platz 162 von 180 Staaten, Georgien auf Platz 64. Mindestens 14 Journalisten und Blogger sitzen in Aserbaidschan derzeit wegen ihrer Arbeit im Gefängnis. Weitere Informationen zur Lage der Journalisten in Aserbaidschan finden Sie unter www.reporter-ohne-grenzen.de/aserbaidschan, mehr zur Situation in Georgien unter www.reporter-ohne-grenzen.de/georgien.
Die Polizei sucht den
Fahrer eines schwarzen Audi TT mit silbernem Tankdeckel, der seit August
2016 in zahlreichen Fällen seinen Wagen betankte und jeweils flüchtete,
ohne die fällige Rechnung zu bezahlen. Bislang kommt der Unbekannte für
mindestens elf Fälle in Betracht. Der Kriminalpolizei liegt inzwischen
ein richterlicher Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung vor.
Ende
August 2016 wurde das amtliche Kennzeichen AC-C 260 in Aachen gestohlen
und anschließend an einem schwarzen Pkw Audi TT verwendet. Bis Mai 2017
wurde das Fahrzeug an Tankstellen in Essen, Köln, Krefeld, Duisburg,
Meerbusch und Düsseldorf betankt. Im Mai 2017 stahlen Unbekannte in
einem Parkhaus in Düsseldorf die amtlichen Kennzeichen D-HP 1945. Seit
dieser Zeit wurden diese Kennzeichen im Zusammenhang mit dem schwarzen
Audi TT verwendet. Das Auto wurde sodann in betrügerischer Absicht an
Tankstellen in Dormagen, Willich, Moers und Rheinbach betankt.
Es
ist möglich, dass sich an dem schwarzen Audi TT inzwischen andere
Kennzeichen befinden und das Fahrzeug für weitere Straftaten verwendet
wurde. Es ist nicht auszuschließen, dass der Verdächtige bundesweit
aktiv ist.
Die Kriminalpolizei fragt: Wer kennt den auf den Fotos
abgebildeten Mann oder kann weitere, sachdienliche Hinweise geben?
Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 23 in Meerbusch (Rhein-Kreis
Neuss), Telefon 02131 3000, entgegen.
Rückfragen von Pressevertretern bitte an:
Der Landrat des
Rhein-Kreises Neuss als
Kreispolizeibehörde
Ab Freitag (1.9.) um 7 Uhr bis Samstag (2.9.) um 6 Uhr wird die A2-Anschlussstelle Recklinghausen-Süd in Richtung Oberhausen gesperrt und am Samstag (2.9.) von 6 bis 20 Uhr die Ausfahrt Recklinghausen-Süd in Richtung Hannover. Umleitungen werden ausgeschildert. Es müssen mehrere Fahrbahnschäden beseitigt werden. Die Straßen.NRW-Autobahnniederlassung Hamm investiert dort 80.000 Euro aus Bundesmitteln.
Am Dienstag Abend gegen 21.15 Uhr wurde der Rettungsleitstelle ein Unfall auf der Stapper Strasse in Höhe der Kreuzung zur Lindenstrasse gemeldet. Vor Ort stellten die
Einsatzkräfte einen Verkehrsunfall mit 2 Verletzten – einen jungen Mann und einer jungen Frau (beide Anfang 20) fest. Der Fahrer des Peugeot Sportwagens war, so die Polizei, aus Richtung Tierheim auf der Stapper Strasse
Gefahren und wollte die Lindenstrasse überqueren. Dabei übersah er den mit zwei Personen besetzten Wagen der jungen Frau.
In der Kreuzung kam es zum Zusammenstoß.
Beide PKW Führer wurden vom Rettungsdienst betreut, der Beifahrer der jungen Frau kam mit dem Schrecken davon.
Noch während des Einsatzes wurde die Feuerwehr zu einem Folgeeinsatz in Heinsberg gerufen. Hier meldete man den Einsatzkräften eine unklare Rauchentwicklung auf der Kolpingstrasse.
Fotos der Einsatzstelle in Kirchhoven gibt es in unserer Galerie - hier bitte klicken
Am 26. August (Samstag) befuhr gegen 13.00 Uhr
ein 60-jähriger Mann aus Geilenkirchen mit seinem silbernen Pkw Ford
Focus die Autobahn 46 von der Anschlussstelle Dremmen nach
Hückelhoven-West. Als er auf diesem Teilstück etwa 6 auf der rechten
Spur fahrende Fahrzeuge überholte, näherte sich von hinten ein weißer
Pkw Audi Kombi mit hoher Geschwindigkeit. Der Fahrer dieses Wagens
fuhr sehr dicht auf den Pkw des Geilenkircheners auf. Als dieser die
Fahrzeuge überholt hatte, ordnete er sich auf die rechte Fahrspur
ein. Der weiße Audi überholte und der Fahrer fuhr ebenfalls nach
rechts.
Dann bremste er unvermittelt stark ab, so dass der 60-Jährige
eine Notbremsung einleiten musste, um nicht mit dem weißen Audi zu
kollidieren. Dann beschleunigte der Audi Fahrer und fuhr davon.
Dieser war etwa 180cm groß, zwischen 18 und 35 Jahren alt und von
südländischer Erscheinung. Seine Arme wiesen zahlreiche Tätowierungen
auf. An dem weißen Audi Kombi waren Erkelenzer Kennzeichen (ERK-)
angebracht. Wer Zeuge des Überholvorgangs auf der Autobahn war bzw.
weitere Angaben zur Identität des gesuchten Mannes oder zum
Kennzeichen des Audi machen kann, der wende sich bitte an das
Verkehrskommissariat der Polizei in Heinsberg, Telefon 02452 920 0.
Erkelenz-Granterath ht Bereits am Donnerstag (17. August) ereignete sich ein Verkehrsunfall, bei dem ein 80-jähriger
Mann aus Erkelenz schwer verletzt wurde.
Gegen 20.25 Uhr befuhr der Senior mit seinem Fahrrad die Rickeler Straße in Richtung der
Straße Zum Neuen Weg. Zu dieser Zeit war auf der Straße Zum Neuen Weg auch eine
60-jährige Fahrradfahrerin, ebenfalls aus Erkelenz, in Richtung der Straße Hinter den Hecken
unterwegs. Im Einmündungsbereich Rickeler Straße / Zum Neuen Weg kollidierten die beiden
Radfahrer und stürzten. Während die Erkelenzerin nur leichte Blessuren erlitt, musste der
80-Jährige mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden. Dort ergaben die
Untersuchungen, dass er sich schwere Verletzungen zugezogen hatte.
Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen werden noch Zeugen gesucht, die den Unfallhergang
beobachtet haben. Diese werden gebeten, sich beim Verkehrskommissariat der Polizei in
Heinsberg unter der Telefonnummer 02452 920 0 zu melden. Quelle: Polizei Heinsberg
Erkelenz Eine 51-jährige Frau aus Würselen befuhr am Montag (28. August) gegen 11.40 Uhr mit ihrem
Motorrad die Bundesstraße 57 von Granterath in Richtung Rath-Anhoven. In Höhe der
Ortschaft Oerath ordnete sie sich auf die Linksabbiegerspur ein, um von der Bundesstraße über
einen Zubringer zur Landstraße 19 zu fahren. Auf diesem Zubringer fuhr zu dieser Zeit ein
67-jähriger Mann aus Erkelenz, der mit einem Pkw nach links auf die Bundesstraße 57 in
Richtung Rath-Anhoven abbiegen wollte. Offensichtlich hatte er die Motorradfahrerin
übersehen und fuhr auf die Bundesstraße.
Dabei kam es zum Zusammenstoß beider
Fahrzeuge. Die Würselenerin stürzte und erlitt schwere Verletzungen. Nach erster Versorgung
an der Unfallstelle brachte sie ein Rettungswagen zur stationären Behandlung in ein
Krankenhaus. Der Autofahrer blieb unverletzt. Quelle Polizei Heinsberg
Übach-Palenberg - Fahrer eines weißen Kastenwagens und Zeugen werden gesucht -
Am Mittwoch (23. August) ging gegen 01.20 Uhr eine 22-jährige Frau aus Übach-Palenberg
entlang der Theresienstraße. Nach ihren Angaben, fuhr ein weißer Kastenwagen sehr nah an
ihr vorbei und erfasste sie mit dem Außenspiegel. Dadurch kam die Fußgängerin zu Fall und
verletzte sich. Der Fahrer des Kastenwagens hielt aber nicht an und fuhr davon, ohne sich um
die Frau zu kümmern. Die 22-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht und musste dort zur
Beobachtung stationär aufgenommen werden.
Zur Klärung des Unfallgeschehens sucht die Polizei nach dem Fahrer des weißen Kastenwagens
und Zeugen des Vorfalls. Hinweise bitte an das Verkehrskommissariat der Polizei in Heinsberg,
Telefon 02452 920 0.
Heinsberg-Waldenrath - Pkw aufgebrochen -
Nachdem unbekannte Täter eine Tür eines Pkw gewaltsam geöffnet hatten, stahlen sie eine
Geldbörse samt Inhalt aus dem Fahrzeug. Die Tat ereignete sich zwischen dem 27. August
(Sonntag), 20.00 Uhr und dem 28. August (Montag), 06.50 Uhr.
Geilenkirchen-Grotenrath - Musik CD ́s und Bargeld aus Pkw entwendet -
In der Nacht zum Sonntag (27. August) drangen unbekannte Täter in den Hof eines Hauses an
der Corneliusstraße ein. Aus einem dort abgestellten Pkw entwendeten sie Bargeld, diverse
Musik CD ́s und eine Taschenlampe.
Übach-Palenberg - Fernseher und Boxen erbeutet -
Unbekannte Täter drangen zwischen dem 26. August (Samstag), 19.30 Uhr und dem
27. August (Sonntag), 03.30 Uhr, auf die Terrasse eines Hauses an der Straße In der Mulde
ein. Erbeutet wurden ein Fernseher und vier Boxen.
Erkelenz - Diebstähle aus Pkw -
Am Sonntag (27. August), in der Zeit zwischen 00.30 Uhr und 08.30 Uhr, stahlen unbekannte
Täter aus einem schwarzen Pkw, dieser parkte auf der Klever Straße, einen MP 3 Player.
Aus einem weiteren Pkw, dieser war auf der Robert-Schumann-Straße abgestellt, wurde im
gleichen Tatzeitraum ein Laptop, ein Taschenmesser und ein Ausweis erbeutet.
Ebenfalls wurden in der Nacht zum 27. August zwei Pkw auf der Straße In Wockerath
durchsucht. Nach ersten Feststellungen fehlte nichts aus diesen Fahrzeugen.
Bargeld entwendeten unbekannte Täter aus einem Pkw, der auf der Becker-von-Berg-Straße in
Neu-Immerath stand. Auch in diesem Fall ereignete sich die Tat in der Nacht zum 27. August.
Zwischen Freitag (25. August) und Montag (28. August) wurde ein Kastenwagen auf der
Straße Am Hagelkreuz aufgebrochen. Aus dem Fahrzeug nahmen die Täter verschiedene
elektronische Werkzeuge, u.a. eine Bohrmaschine, mehrere Sägen und einen Stemmhammer
mit.
Kreis Heinsberg – Allgemeine Verkehrskontrollen - Am vergangenen Wochenende wurden bei polizeilichen Kontrollen folgende Delikte festgestellt:
Fahrten unter Alkohol- und Betäubungsmitteleinfluss:
- Geilenkirchen-Süggerath: Limitenweg (BTM)
- Heinsberg: Borsigstraße und Karl-Arnold-Straße
- Selfkant-Süsterseel: Suestrastraße (BTM)
Den vier Fahrern wurde die Weiterfahrt untersagt und Anzeige gegen sie erstattet. Allen wurde
eine Blutprobe entnommen und ein Führerschein ist einbehalten worden.
Fahren ohne Fahrerlaubnis:
Bei Kontrollen in
- Hückelhoven-Ratheim: Myhler Straße
- Übach-Palenberg: Rathausplatz und Werkstraße
- Wassenberg-Orsbeck: Weilerstraße
- Wegberg: Bahnhofstraße
wurden fünf Verkehrsteilnehmer festgestellt, die nicht die erforderliche Fahrerlaubnis besaßen.
Den Betroffenen wurde die Weiterfahrt untersagt und sie erhielten eine Anzeige.
Betäubungsmitteldelikte:
In
- Heinsberg: Josef-Gaspers-Straße
- Hückelhoven-Baal: Krefelder Straße
- Übach-Palenberg/Scherpenseel: Heerlener Straße
wurden insgesamt vier Personen angetroffen, die geringe Mengen illegaler Rauschmittel mit
sich führten. Gegen die Beschuldigten wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die
Rauschgifte stellten die Beamten sicher.
