westreporter newsdesk: 02/16/17

Donnerstag, 16. Februar 2017

Schwer verletzter Moppedfahrer in Hürth

Rhein-Erft-Kreis (ots)

Der Mann wurde zur stationären Behandlung in eine Universitätsklinik verbracht.
Ein 31-jähriger Pkw-Fahrer fuhr Mittwochnachmittag (15. Februar) gegen 16.20 Uhr auf der Berrenrather Straße aus Richtung "In den Höhnen" kommend. In Höhe der Hausnummer 434 beabsichtigte er rückwärts in eine Hauseinfahrt einzufahren und fuhr deswegen nach eigenen Angaben mit der Pkw-Front auf die Gegenfahrbahn.

Dabei kam es zum Zusammenstoß mit dem ihm entgegenkommenden Kleinkraftrad. Der Fahrer (55) stürzte und verletzte sich schwer. Zeugen leisteten Erste-Hilfe und kümmerten sich um den Mann, bis die Rettungskräfte eintrafen. Ein Rettungswagen brachte den Mann in eine Universitätsklinik. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit.

Landrat Rhein-Erft-Kreis
Abteilung Polizei

Hückelhoven Arbeiten am Hotspot in der Innenstadt

Fotograf: Bernd Born/Net Aachen

Hückelhoven

Als erste Kommune im Kreis Heinsberg bietet Hückelhoven seit Sommer 2014 kostenfreies WLAN in der Innenstadt an. Das freie Netz im Bereich des Rathauses und der Parkhofstraße erfreut sich seit nunmehr fast 3 Jahren ungebrochener Beliebtheit.

Um das Netz weiterhin entsprechend leistungsfähig zu betreiben und um geplante technische Erweiterungen realisieren zu können, sind diverse Arbeiten an den vorhandenen Hot-Spots notwendig.

Aus diesem Grund wird das kostenfreie WLAN in Hückelhoven ab dem 20. Februar nur eingeschränkt nutzbar sein. „Wir versuchen die Beeinträchtigungen auf ein Minimum zu reduzieren“, so Carsten Forg von der Stadtmarketing Hückelhoven GmbH. Er geht davon aus, dass die Arbeiten rund eine Woche dauern werden.

Quelle:

Stadtmarketing Hückelhoven GmbH-
Rathausplatz 1
41836 Hückelhoven

Kreis Heinsberg - 16.02.2017

Heinsberg-Kempen - Einbruch in Wohnhaus -
In ein Haus an der Nikolausstraße brachen unbekannte Täter am Mittwoch (15. Februar) ein. Zwischen 11:40 Uhr und 21:30 Uhr durchsuchten sie die Wohnung nach Wertgegenständen. Nach ersten Feststellungen nahmen sie Uhren und Schmuck mit.
Heinsberg-Oberbruch - Metallrohre aus Keller gestohlen -
Unbekannte Täter drangen durch ein Fenster in den Keller eines Hauses an der Boos-Fremery- Straße ein. Anschließend stahlen sie aus den Räumen verschiedene Metallrohre. Die Tat ereignete sich zwischen Mittwoch (08. Februar) und Mittwoch (15. Februar).
Übach-Palenberg - Werkzeuge und Kupferrohr entwendet -
Zwischen dem 07. Februar (Dienstag) und dem 11. Februar (Samstag) drangen unbekannte Täter in ein Haus an der Geilenkirchener Straße ein. Das Gebäude wurde durchsucht und Werkzeuge entwendet. Außerdem sind von der Außenfassade etwa 60 Meter Kupferrohr demontiert und ebenfalls gestohlen worden.
Erkelenz - Navigationsgeräte aus Pkw gestohlen -
In der Nacht zum Donnerstag (16. Februar) brachen unbekannte Täter zwei Pkw auf, die an der Dinslakener Straße bzw. der Kevelaerer Straße abgestellt waren. Aus den Fahrzeugen wurden jeweils die fest eingebauten Navigationsgeräte und aus einem Pkw das komplette Lenkrad ausgebaut. Samt ihrer Beute flüchteten sie unerkannt.
Hückelhoven - Nach Einbruchsversuch festgenommen -
Eine aufmerksame Zeugin bemerkte am Mittwoch (15. Februar), wie sich gegen 11:55 Uhr eine ihr unbekannte männliche Person an der Terrassentür eines Hauses an der Gladbacher Straße zu schaffen machte und informierte sofort die Polizei. Als die Beamten am beschriebenen Ort eintrafen, ergriffen vom Gelände zwei Personen die Flucht. Beide konnten nach kurzer Verfolgung festgenommen werden. Es handelte sich um einen 15-jährigen Jugendlichen und einen 30-jährigen Mann, beide aus Hückelhoven. An der Terrassentür des Hauses wurden Einbruchsspuren festgestellt, ins Haus gelangten sie nicht. Die Ermittlungen dauern weiter an.
Hückelhoven-Ratheim - Pkw BMW Isetta gestohlen -
In der Nacht zum Mittwoch (15. Februar) brachen unbekannte Täter in die Garage eines Hauses an der Straße Faulendriesch ein. Anschließend stahlen sie einen darin abgestellten braun/gelben Oldtimer der Marke BMW, Typ Isetta mit Heinsberger Kennzeichen (HS-).
Wassenberg - Pkw-Anhänger entwendet -
Einen Pkw-Anhänger offener Kasten des Herstellers Anssems mit Heinsberger Kennzeichen (HS-) entwendeten unbekannte Täter zwischen dem 12. Februar (Sonntag) und dem
15. Februar (Mittwoch). Das Fahrzeug stand vor einem Haus an der Packeniusstraße.

Wassenberg-Birgelen - Terrassentür aufgehebelt -
Nachdem sie die Terrassentür aufgehebelt hatten, konnten unbekannte Täter zwischen dem 12. Februar (Sonntag) und dem 15. Februar (Mittwoch) in ein Haus am Mittleren Weg eindringen. Die Wohnung wurde durchsucht. Ob etwas erbeutet wurde, stand zum Zeitpunkt der Anzeigenaufnahme noch nicht fest.

Damit sie nicht in Gefahr geraten, Straftätern am Telefon Auskunft zu geben, gibt die Polizei folgende Tipps:
- Die Polizei ruft niemals unter der Notrufnummer 110 an.
- Fragen sie den Anrufer im Zweifel nach dem Namen und der Dienststelle!
- Rufen sie bei der angegebenen Dienststelle zurück, um festzustellen, ob es sich bei dem
Anrufer tatsächlich um einen Polizeibeamten handelt.
- Geben sie am Telefon niemals ihre Bankdaten heraus - ein seriöser Anrufer wird sie nicht
danach fragen.
- Geben sie kein Detail zu ihren familiären oder finanziellen Verhältnissen preis.
- Überweisen sie kein Geld aufgrund eines Telefonanrufs.
- Im Zweifelsfall beenden sie konsequent das Gespräch.
- Informieren Sie sofort die Polizei über den Notruf 110, wenn Ihnen ein Anruf verdächtig
vorkommt und informieren sie eine Vertrauensperson.
- Wenn Sie Opfer geworden sind, wenden Sie sich ebenfalls sofort an die Polizei und erstatten
sie Anzeige um andere zu warnen!

Quelle:
Polizei Heinsberg

Niederkrüchten: Autobahnpolizei stellt mehr als 1,5 Kilogramm Heroin sicher

Niederkrüchten: (ots)

Bei einer gezielten Drogenkontrolle bewiesen Beamte der

Autobahnpolizei Düsseldorf am Dienstag den richtigen Riecher. Sie

hatten gegen 22:50 Uhr ein aus den Niederlanden einreisendes Fahrzeug

auf der A 52 gestoppt. Im Fahrzeug fanden die Beamten in diversen

Verstecken das auf dem Foto abgebildete Heroin.

Der 18-jährige Fahrer

aus den Rotterdam will von den Drogen im Fahrzeug nichts gewusst

haben. Der Haftrichter schickte den jungen Mann in Untersuchungshaft.

Die Ermittlungen dauern an.

Kreispolizeibehörde Viersen

Düsseldorf/Dortmund: 14-jähriges Mädchen vermisst

Bislang keine Hinweise auf eine Straftat

Düsseldorf (ots) -

Seit Dienstagnachmittag, 14. Februar 2017, wird die 14 Jahre alte

Yasmin Peters aus Düsseltal vermisst. Bislang haben sich keine

Hinweise auf eine Straftat ergeben, vielmehr hat das Mädchen bis Ende

2016 in Dortmund gewohnt und ist anscheinend nicht mit dem Umzug von

Dortmund nach Düsseldorf einverstanden.

Nach den bisherigen Ermittlungen hat sich Yasmin am Dienstag,

gegen 16.30 Uhr, noch im Bereich des Dortmunder Hauptbahnhofs

aufgehalten. Vermutlich hat sie in Dortmund Kontakt mit ihren

Bekannten und Freundinnen aufgenommen.

Das Mädchen ist circa 1,70 Meter groß und schlank und hat lange,

braune Haare, die bis zu den Schultern reichen. Als sie die

elterliche Wohnung am Dienstag verließ, trug sie eine schwarze Jacke

und schwarze Turnschuhe mit weißer Sohle. Sie hatte eine hellblaue

Sporttasche der Marke Adidas dabei.

Hinweise werden erbeten an die Polizei Düsseldorf unter Telefon

0211-8700.

Polizei Düsseldorf

Mönchengladbach: Hakenkreuze im Hotel haben keinen politischen Hintergrund

Mönchengladbach (ots)

Die Ermittlungen im Fall des Einbruchs und

der Sachbeschädigungen in ein Hotel auf der Hugo-Junkers-Straße

erbrachten bisher folgende Erkenntnisse:

Alle Tatverdächtigen stehen fest und sind auch geständig.

Die Gruppe Jugendlicher und Kinder hielt sich bereits seit dem

06.02.2017 täglich in dem Hotel auf.

Zutritt war ihr anfangs durch eine kaputte Glastür gegeben.

Bereits in den ersten Tagen kam es seitens der Gruppe zu

Sachbeschädigungen und auch ersten Diebstählen, wobei Diebesgut und

Täter bereits teilweise feststehen.

Die Hakenkreuzschmierereien wurden von beteiligten Kindern

verursacht. Diese hatten sie aus Unsinn und in Unkenntnis, dass die

Betreiber des Hotels Syrer sind, angebracht.

Die Ermittlungen dauern an.

Polizei Mönchengladbach

Ophoven - Ein Dorf mit Zukunft

Video: copter-fotografen.de

Verdacht des gewerbsmäßigen Betruges - Wer kennt den Mann? -

Die Polizei Düsseldorf fahndet mit Fotos aus der Überwachungskamera

Krefeld (ots)

Mit Fotos aus der Überwachungskamera fahndet die Düsseldorfer

Polizei nach einem Unbekannten, der im Verdacht steht im Jahr 2016 an

gewerbsmäßigen Betrugsdelikten beteiligt gewesen zu sein.

Im Herbst des letzten Jahres wurden durch eine in Düsseldorf

ansässige Scheinfirma auf Internetplattformen hochwertige

Gebrauchtfahrzeuge zum Verkauf angeboten, die tatsächlich nicht

existierten. Zahlreiche ahnungslose Kunden nahmen mit der Firma

Kontakt auf, schlossen Kaufverträge ab und überwiesen Anzahlungen für

die Fahrzeuge auf ein Konto, das augenscheinlich ausschließlich für

die Betrügereien von mindestens einem Unbekannten eingerichtet wurde.

Bei anschließenden Geldabhebungen im November 2016 wurde der

Unbekannte in Düsseldorf-Friedrichstadt durch Überwachungskameras

aufgezeichnet. Es liegen Hinweise vor, dass die Täter auch in Krefeld

und Moers aktiv waren. Die Schadenssumme beläuft sich auf einen

sechsstelligen Betrag. Die Polizei fragt:

Wer kennt diesen Mann oder kann Angaben zu seinem Aufenthaltsort

machen? Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 21 in Düsseldorf

unter der Telefonnummer 0211/870-0 entgegen.

Polizeipräsidium Krefeld

Heinsberg: Verdächtige Anrufe angeblicher Polizeibeamter

Kreis Heinsberg (ots)

Am Mittwoch, 15. Februar, erhielten im

Kreisgebiet verschiedene Menschen einen Telefonanruf, der angeblich von der Polizei stammte.

Ein unbekannter Anrufer gab sich als

Polizeibeamter aus. Er berichtete von einem Einbruch in der

Nachbarschaft und stellte dann Fragen zu Bankverbindungen,

Wertgegenständen sowie der Wohnsituation. Als Rufnummer des Anrufers

erschien jeweils die 110 oder 10010. Dies kam den Betroffenen

verdächtig vor, worauf sie die Polizei informierten.

Straftäter versuchen mit solchen Tricks vertrauliche Informationen

zu bekommen, die ihnen dann die Begehung ihrer Straftaten

erleichtern. Oftmals rufen sie auch mit der Nummer ihrer Bank an und

geben sich als Mitarbeiter aus, um Kontodaten abzugleichen. Auch die

Nummern von Behörden oder vertrauten Institutionen können vom Täter

verwendet werden. Durch die Nutzung von ausländischen

Telefonanbietern ist es möglich, eine Verbindung mit gefälschten

Telefonnummern aufzubauen.

Damit sie nicht in Gefahr geraten, Straftätern am Telefon Auskunft

zu geben, gibt die Polizei folgende Tipps:

- Die Polizei ruft niemals unter der Notrufnummer 110 an.

- Fragen sie den Anrufer im Zweifel nach dem Namen und der

Dienststelle!

- Rufen sie bei der angegebenen Dienststelle zurück, um

festzustellen, ob es sich bei dem Anrufer tatsächlich um einen

Polizeibeamten handelt.

- Geben sie am Telefon niemals ihre Bankdaten heraus - ein

seriöser Anrufer wird sie nicht danach fragen.

- Geben sie kein Detail zu ihren familiären oder finanziellen

Verhältnissen preis.

- Überweisen sie kein Geld aufgrund eines Telefonanrufs.

- Im Zweifelsfall beenden sie konsequent das Gespräch.

- Informieren Sie sofort die Polizei über den Notruf 110, wenn

Ihnen ein Anruf verdächtig vorkommt und informieren sie eine

Vertrauensperson.

- Wenn Sie Opfer geworden sind, wenden Sie sich ebenfalls sofort

an die Polizei und erstatten sie Anzeige um andere zu warnen!

Kreispolizeibehörde Heinsberg

Kaarst: Mutmaßliche Leergutdiebe ertappt

Kaarst (ots)

Polizeibeamte haben am Dienstag (14.02.) drei

mutmaßliche Leergutdiebe (im Alter von 16, 16 und 18 Jahren)

vorläufig festgenommen. Die drei werden verdächtigt, in den

vergangenen Tagen vom Gelände eines Getränkehandels an der Neusser

Straße dutzende Kisten Leergut gestohlen zu haben. Anschließend

transportierten sie die Kisten ab und gaben diese in einem

nahegelegenen Supermarkt ab, um das Pfandgeld zu kassieren.

Einem aufmerksamen Mitarbeiter, der über die Diebstähle in der

Nachbarschaft informiert war, fiel das verdächtige Trio am späten

Dienstagabend, gegen 22:00 Uhr, auf. Bepackt mit mehreren

Leergutkästen hantierten sie im Supermarkt am Pfandautomaten herum.

Intuitiv informierte der Zeuge die Polizei und schilderte seine

Beobachtungen. Die jungen Männer machten den Beamten gegenüber

widersprüchliche Angaben über die Herkunft der Getränkekästen.

Konfrontiert mit den Diebstählen in der Vergangenheit schwiegen sich

die drei aus.

Die Jugendlichen aus Kaarst, Düsseldorf und Mettmann müssen sich

demnächst wegen Verdacht des Diebstahls verantworten. Ihre Eltern

erhielten am gleichen Abend Kenntnis vom Vorwurf.

Die Kriminalpolizei Kaarst hat die Ermittlungen aufgenommen. Im

Rahmen ihrer weitergehenden Ermittlungen, bittet sie Zeugen, die im

Bereich des Margeritenweges (Gelände des geschädigten

Getränkehandels) in den vergangenen Tagen verdächtige Beobachtungen

gemacht haben, sich unter 02131 3000 zu melden.

Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss

Verbale Streitigkeit - Bundespolizei schreitet ein und findet Heroin

Wuppertal (ots)

Im Wuppertaler Hauptbahnhof hatte ein

39-jähriger Deutscher am Dienstag (14. Februar), um 13.20 Uhr, eine

verbale Auseinandersetzung mit einem anderen Reisenden. Im Zuge der

polizeilichen Maßnahmen wurden sieben Bubbles mit vermutlichem Heroin

aufgefunden.

Vorausgegangen war die Personalienfeststellung des 39-Jährigen,

der während der Kontrolle angab keinerlei Ausweisdokument mit sich

zuführen.

Um die Identität des Wuppertalers festzustellen wurde er zur

ortsansässigen Dienststelle der Bundespolizei gebracht. Dort

durchsuchten die Beamten den Mann nach Ausweispapieren. Einen Ausweis

konnten sie nicht finden, allerdings stießen die Beamten im rechten

Hosenbein auf eine Metalldose. Als die Polizisten die Dose öffneten,

lagen sieben Konsumeinheiten mit vermutlichem Heroin darin.

Die Bundespolizisten beschlagnahmten den Drogenfund und leiteten

gegen den 39-Jährigen ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen

das Betäubungsmittelgesetzes ein. Danach konnte der Tatverdächtige

das Bundespolizeirevier verlassen.

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

Lkw Unfall BAB A4 - Abschlussmeldung

Fulda (ots)

Schwerer Verkehrsunfall auf der BAB-A4,

Fahrtrichtung Westen, zwischen der Anschlussstelle Bad Hersfeld und dem Autobahndreieck Kirchheim

VU-Ort: A4, Gem. Bad Hersfeld, Landkreis Hersfeld-Rotenburg,

BAB-Km 364,000, Fahrtrichtung Kirchheim

VU-Zeit: Donnerstag, 16.02.2017, gg. 02:20 Uhr

Unfallhergang: Ein Sattelzug aus dem Landkreis Minden-Lübbecke kam

aus bislang ungeklärter Ursache nach rechts von der Fahrbahn ab,

drückte dabei etwa 100 m Schutzplanke nieder und kam dann auf dem

rechten Fahrstreifen zum Stehen. Mehrere nachfolgende PKW,

Transporter und LKW fuhren über Trümmerteile auf der Fahrbahn und

beschädigten dadurch ihre Fahrzeuge. Die 24-jährige Fahrerin des

verunfallten Sattelzuges, die im Landkreis Herford,

Nordrhein-Westfahlen, wohnhaft ist, wurde mit Verdacht auf einen

Unfallschock in ein Krankenhaus eingeliefert. Die Sachschadenshöhe

beträgt nach vorläufigen Schätzungen der Autobahnpolizei Bad Hersfeld

etwa 100.000 EUR. Bei der Berührung mit der Schutzplanke wurde der

Tank des Sattelzuges aufgerissen. Etwa 300 Liter Dieselkraftstoff

traten uns und gelangten in das Erdreich. Ein Mitarbeiter der Unteren

Wasserbehörde des Landkreises Hersfeld-Rotenburg ist vor Ort und

begutachtet momentan den entstandenen Umweltschaden. Ob und in

welchem Umfang Erdreich abgetragen werden muss, steht derzeit nicht

fest.

Der verunfallte Sattelzug hatte lt. vorgelegter Ladeliste 200 l

Fluorwasserstoffsäure (UN1790) geladen. Hierbei handelt es sich um

einen äußerst giftigen, ätzenden und unter gewissen Begleitumständen

auch explosionsgefährlichen Stoff. Da nicht ausgeschlossen werden

konnte, dass die Gefahrgutbehältnisse auf der Ladefläche des

Sattelanhängers durch den Unfall beschädigt wurden, bestand deshalb

an der Unfallstelle Explosions-, Vergiftungs- und Verätzungsgefahr.

Durch Einsatzkräfte der alarmierten Feuerwehr Bad Hersfeld wurde

daher noch vor der Bergung des Unfallfahrzeuges, unter Vollschutz der

Laderaum des Unfallsattelzuges überprüft. Glücklicherweise kam es zu

keinem Gefahrgutaustritt. Die Absperrung und Unfallaufnahme erfolgte

durch zwei Funkstreifen der Polizeiautobahnstation Bad Hersfeld. Die

Autobahnmeisterei Hönebach war zur Absicherung der Unfallstelle

angefordert worden. Eine entsprechende Rundfunkwarnmeldung mit

Umleitungsempfehlung ab der Anschlussstelle Bad Hersfeld, wurde wegen

der in Fahrtrichtung Westen eingerichteten Vollsperrung der A4,

zeitnah veranlasst. Es bestanden zu keiner Zeit konkrete Gefahren für

andere Verkehrsteilnehmer und für die umliegende Bevölkerung, die

Unfallstelle war weiträumig abgesperrt. Die Vollsperrung konnte

schließlich gegen 05:30 Uhr aufgehoben werden. Der rechte

Fahrstreifen wird wegen andauernder Reinigungs- und Bergungsarbeiten

noch bis voraussichtlich 07:00 Uhr gesperrt bleiben müssen. Wegen des

relativ geringen Verkehrsaufkommens in den frühen Morgenstunden,

beschränkte sich der entstandene Rückstau trotz der etwa zwei Stunden

andauernden Vollsperrung in Fahrtrichtung Westen, auf eine Länge von

etwa 5 Kilometern.

Kling, PHK - FUL PP Osthessen, Tel.: 0661 / 105-2031

OTS: Polizeipräsidium Osthessen - Fulda (Hünfeld, Hilders)

Präsidentenwahl in Ecuador – Umstrittenes Mediengesetz reformieren

15.02.2017 – Vor der Präsidenten- und Parlamentswahl in Ecuador am kommenden Sonntag fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) eine baldige Reform des Mediengesetzes von 2013, das vielfach zur Kriminalisierung kritischer Medienberichte eingesetzt worden ist. Der bisherige Präsident Rafael Correa kandidiert bei der Wahl nicht erneut. Seit seinem Amtsantritt 2007 hat er systematisch vor allem private Zeitungen und Rundfunksender dämonisiert, denen er eine Verquickung von Journalismus und Geschäftsinteressen vorwirft (http://t1p.de/2xhb).

„Das Ausmaß staatlicher Eingriffe in die Arbeit von Journalisten in Ecuador ist besorgniserregend“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Das unter Präsident Correa eingeführte Mediengesetz hat sich als Instrument der Unterdrückung kritischer Berichterstattung erwiesen. Das Gesetz muss endlich reformiert werden, um eine freie und unabhängige Presse zu ermöglichen.“

Das Parlament verabschiedete das Mediengesetz im Juni 2013 mit großer Mehrheit. Nach Darstellung der Regierung sollte es in erster Linie dazu dienen, den Medienmarkt Ecuadors zu „demokratisieren“. Neben einem formellen Verbot jeglicher Vorabzensur durch Regierung und Behörden (Artikel 18) garantiert das Gesetz Vertraulichkeit und Quellenschutz für die Arbeit von Journalisten (Artikel 39-41).

Allerdings definiert das Mediengesetz in Artikel 22 ein Recht auf „verifizierte, ausgewogene, präzise und kontextualisierte“ Informationen und macht Nachrichten zu einem „öffentlichen Gut“ (Artikel 71). Dadurch ermöglicht es eine staatliche Regulierung von Nachrichten (http://t1p.de/hf4q).

Der Straftatbestand der Verleumdung, unter dem missliebigen Darstellungen in den Medien seit langem verfolgt werden, blieb bestehen. Ergänzt wurde er um ein Verbot der „medialen Lynchjustiz“ (Artikel 26), das Berichte über Korruption und Behördenversagen untersagt. Diese Regelung diente unter anderem als Grundlage für unverhältnismäßige Urteile wie die dreijährigen Haftstrafen und Entschädigungsurteile in Millionenhöhe gegen die Führungsspitze der Zeitung El Universo, die Correa erst durch eine Begnadigung aufhob (http://t1p.de/9j7k).

EINSEITIGE ANWENDUNG DES MEDIENGESETZES

Die Bilanz des Mediengesetzes sieht düster aus: Die ecuadorianische NGO Fundamedios zählte in den ersten drei Jahren seit Inkrafttreten des Gesetzes 554 Anklagen gegen Medien und Journalisten. In 398 Fällen wurden Strafen verhängt – insbesondere Strafzahlungen (in 55 Prozent der Fälle), Abmahnungen (27 Prozent) und öffentliche Entschuldigungen (11 Prozent). Betroffen waren vor allem private Medien (http://t1p.de/o657).

Überprüft und umgesetzt wird das Gesetz von einem fünfköpfigen Rat für Medienregulierung und -entwicklung (Supercom). Ihm sitzt der Journalist Carlos Ochoa vor, dem bereits bei seiner Wahl Interessenkonflikte vorgeworfen wurden (http://t1p.de/ji0p). Ochoa war zuvor in leitender Position beim staatlichen Fernsehsender GamaTV tätig.

Nach Zählung von Fundamedios gehen mehr als die Hälfte aller Klagen unter dem Mediengesetz von der Supercom aus (http://t1p.de/o657). Bislang wurde noch nie gegen ein staatliches oder regierungstreues Medium geklagt. Die einseitige Anwendung des Gesetzes zeigt sich beispielsweise am Fall der wöchentlichen Fernsehsendung „Sabatina“, in der Correa persönlich teils stundenlang seine Sicht auf Themen darstellt, die ihm wichtig erscheinen. Regelmäßig bezeichnete er dabei bestimmte Medienberichte als Lügen und stellte Journalisten öffentlich an den Pranger.

So forderte er die Journalistin Tania Tinoco 2015 auf, ihre Anstellung beim Fernsehsender Ecuavisa zu kündigen – sie hatte zuvor die staatliche Versicherungsgesellschaft in einem Twitter-Post kritisiert (http://t1p.de/ofyl). Die Journalistin Janet Hinostroza wurde im August 2016 verklagt, weil sie kritisch über die staatliche Behörde für öffentliche Auftragsvergabe berichtet hatte. Zuvor hatte Correa sie in seiner „Sabatina“ beschuldigt, gegen den Artikel 22 – das Recht auf „verifizierte Informationen“ – verstoßen zu haben (http://t1p.de/rknq).

Während Correa öffentlich über Medien herzieht, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen, werden unabhängige Medien häufig unter fadenscheinigen Gründen angeklagt.

Der Radiosender FM Futból La Redonda etwa wurde zu einer Geldstrafe von über 40.000 US-Dollar verurteilt, weil die Kommentatoren eines Fußballspiels wiederholt sexuelle Anspielungen geäußert hätten – zu einer Uhrzeit, zu der laut Supercom vorwiegend Familien Radio hörten (http://t1p.de/o657).

In den vergangenen Jahren hat die Regierung zudem wiederholt die Berichterstattung über politisch unbequeme Themen unter Berufung auf Artikel 22 des Mediengesetzes zensiert. So untersagte die Supercom Berichte über die Proteste gegen eine Ölförderung im Yasuní-Nationalpark (http://t1p.de/sh3t). Im August 2015 verbot die Regierung die Berichterstattung über den Ausbruch des Vulkans Cotopaxí, um „Fehlinformation und Gerüchte“ zu verhindern (http://t1p.de/4uue).

FEHLENDE TRANSPARENZ BEI DER VERGABE VON RUNDFUNKLIZENZEN

Das Mediengesetz sieht auch die paritätische Aufteilung der Rundfunklizenzen auf private, staatliche und nichtkommerzielle Medien vor. ROG begrüßte diese Pläne der Regierung als potenziellen Schritt zu mehr Medienpluralismus – jedoch wurden sie in dieser Form nie umgesetzt. Laut den Zahlen der staatlichen Kommunikationsbehörde (Secom) hielten die privaten Medien seit 2014 stets rund 78 Prozent der Lizenzen, wogegen lediglich ein Prozent auf nichtkommerzielle Sender entfiel.

So bekam der mexikanische Medienkonzern Albavisión bei der letzten Vergaberunde 104 der insgesamt 1472 verfügbaren Rundfunkfrequenzen zugesprochen. Dem oppositionellen Lokalsender Radio Ondas Azuayas wurde nach 68 Jahren aus unklaren Gründen die Sendelizenz entzogen. Weitere traditionsreiche unabhängige Medien wie Exa-Democracia, Eres oder Teleamazonas wurden zugunsten regierungstreuer Sender bei der Vergabe benachteiligt.

EINSCHÜCHTERUNG DURCH URHEBERRECHTS- UND VERLEUMDUNGSGESETZE

In den vergangenen Monaten häuften sich daneben Zensurversuche gegen Internetmedien. Die Behörden beriefen sich wiederholt auf ausländische Urheberrechtsgesetze, um missliebige Berichte und Webseiten sperren zu lassen. Das Portal Mil Hojas etwa wurde Anfang dieses Monats verklagt, weil es Porträtfotos eines 2010 ermordeten Generals veröffentlichte. Die Fotos illustrierten einen offenen Brief, in dem die Witwe des Ermordeten die Regierung für ihre Untätigkeit im dem Fall angreift. Obwohl sie ausdrücklich die Verwendung der Fotos erlaubt hatte, wirft die Kommunikationsbehörde Secom der Onlinezeitung vor, gegen Urheberrechte verstoßen zu haben (http://t1p.de/5fsz).

Auch der Tatbestand der Verleumdung wird immer wieder gegen kritische Journalisten eingesetzt. Der Reporter Fernando Villavicencio wurde im Januar 2017 zu einer Geldstrafe von 44.000 US-Dollar verurteilt, die direkt an den Präsidenten zu zahlen sei. Er hatte Correa 2013 gemeinsam mit zwei Aktivisten beschuldigt, Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben (http://t1p.de/fz7w).

Die Journalisten Gerard Potillo und Pablo Chambers wurden im Dezember 2016 zu einjährigen Haftstrafen verurteilt. Sie hatten über Aufträge recherchiert, die der Bruder des Präsidenten von der Regierung erhalten hatte (http://t1p.de/o657).

Ecuador steht in der jährlichen Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 109 von 180 Staaten. Vor der Verabschiedung des Mediengesetzes hatte Ecuador noch Platz 95 der Liste eingenommen. . Weitere Informationen zur Lage der Pressefreiheit in Ecuador finden Sie unter www.reporter-ohne-grenzen.de/ecuador.

Reporter ohne Grenzen

Lkw Unfall auf A4 - Nachtrag zur Erstmeldung von 03.50 Uhr

Fulda (ots)

Der Laderaum des verunfallten Sattelzuges wurde

durch die Feuerwehr untersucht. Aus den darauf befindlichen

Behältnissen ist KEIN Gefahrgut ausgetreten. Da der Tank der

Sattelzugmaschine beschädigt wurde, wird nach der Abschleppung ggf.

noch Kraftstoff auf der Fahrbahn zu binden sein.

Die rechte Fahrspur bleibt im Bereich der Unfallstelle weiterhin gesperrt. Mit dem Ende

der Bergungs-/Aufräumarbeiten und Freigabe auch der rechten Fahrspur

wird nicht vor 08.00 Uhr gerechnet.

Polizeipräsidium Osthessen - Fulda (Hünfeld, Hilders)

Schwerer Unfall auf der BAB-A4, West, zwischen AS Bad Hersfeld und AD Kirchheim, möglicher Gefahrgutaustritt

Fulda (ots)

VU-Ort: A4, Gem. Bad Hersfeld, Kreis HEF-ROF, Km
364,000 FR Kirch-heim

  VU-Zeit: Donnerstag, 16.02.2017, gg. 02:20 Uhr

  vorläufiger Unfallhergang: Sattelzug kommt nach rechts von der
Fahrbahn ab, walzt etwa 100 m Schutzplanke nieder und kommt teils auf
dem rechten Fahrstreifen zum Stehen. Mehrere PKW, Transporter und LKW
sind über Trümmerteile gefahren und haben ihre Fahrzeuge beschädigt.
Bisher keine Kenntnisse über verletzte Personen, vermutlich nur
Sachschaden entstanden. Sachschadenshöhe noch nicht bekannt.
Unfallursache wird derzeit ermittelt.

  Derzeit zu überprüfen: SZ hat lt. Ladeliste 200 l
Fluorwasserstoffsäure (UN1790) geladen. Giftiger, ätzender Stoff,
kann Metalle und andere Stoffe angreifen, es besteht ggf. Berst- und
Explosionsgefahr. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die
Gefahrgutbehältnisse auf der Ladefläche des Sattelanhängers durch den
VU beschädigt wurden. Daher Überprüfung durch Feuerwehr Bad Hersfeld
vor Bergung des Unfallfahrzeuges dringend geboten. Absperrung und
Unfallaufnahme durch zwei Funkstreifen der Polizeiautobahnstation Bad
Hersfeld. Autobahnmeisterei Hönebach zur Absicherung der Unfallstelle
angefordert. Abschleppdienste ebenfalls angefordert.
Rundfunkwarnmeldung (derzeit Vollsperrung) veranlasst. Derzeit keine
konkreten Gefahren für die umliegende Bevölkerung erkennbar,
Unfallstelle ist weiträumig abgesperrt. Geringes Verkehrsaufkommen,
derzeit kein erheblicher Rückstau.

  Stand 03.26 Uhr

Feuerwehr ist vor Ort eingetroffen und beginnt
mit der Überprüfung der Ladung. Über Ergebnis wird unmittelbar nach
Feststellung nachberichtet.

Quelle:

Polizeipräsidium Osthessen - Fulda (Hünfeld, Hilders)

Uerdingen: Betrügerische Dachdecker unterwegs

Krefeld (ots)

Gestern (15. Februar 2017) ist der Polizei ein Fall

eines versuchten Betruges bekannt geworden, bei dem eine

Dachdeckerfirma überhöhte Preise für nicht erforderliche Arbeiten an einem Reihenhaus verlangt hat.

Gegen 12:40 Uhr informierte ein Zeuge die Polizei über

Dachdeckerarbeiten an der Kleiststraße, die ihm verdächtig vorkamen.

Die Hausbewohner (81 und 88 Jahre) schilderten den Beamten, dass zwei

Männer einer Dachdeckerfirma an der Haustür geklingelt und

Reinigungsarbeiten der Dachrinnen angeboten haben. Das Ehepaar

stimmte den Arbeiten zu. Während der Säuberungsarbeiten teilte ein

Mitarbeiter der 81-Jährigen mit, dass das Dach erneuert werden müsse.

Auch diesen Arbeiten stimmte sie zu. Einen Kostenvoranschlag oder ein

Schriftstück über die durchgeführten Handwerkerarbeiten ist dem

Ehepaar nicht ausgehändigt worden. Die Beamten haben die Handwerker

angetroffen und die Personalien festgestellt.

Nach ersten Ermittlungen haben die Männer an mehreren

Reihenhäusern der Kleiststraße geklingelt und Dienstleistungen

angeboten. Die Polizei warnt: Lassen Sie niemals Fremde oder

Handwerker ins Haus, die Sie nicht selbst beauftragt haben. Rufen Sie

im Zweifel die Polizei.

Weitere Zeugen oder Geschädigte werden gebeten, sich bitte an die

Polizei Krefeld unter der Rufnummer 02151 / 634-0 oder per E-Mail an

hinweise.krefeld@polizei.nrw.de. zu wenden. (152)

Polizeipräsidium Krefeld

S7 während der Fahrt beworfen - Scheibe gesplittert

Wuppertal (ots)

Die S7 wurde auf der Fahrt von Wuppertal-Ronsdorf nach

Wuppertal-Oberbarmen am Dienstag (14. Februar) mit einem unbekannten

Gegenstand beworfen. Durch den Aufprall kam es zu einem Riss einer

Scheibe der ersten Klasse.

Als am Dienstagabend, um 19.30 Uhr, ein Triebfahrzeugführer der S7

nach Ausfahrt aus dem Rauenthaler Tunnel in Wuppertal einen lauten

Knall wahrnahm, ging er in das Abteil und stellte fest, dass die

Scheibe der ersten Klasse sternenförmig gesplittert war. Im

betroffenen Abteil waren keine Fahrgäste zugegen.

Der 31-jährige Triebfahrzeugführer konnte keine Täter feststellen

und auch nicht ausmachen welcher Gegenstand gegen die Scheibe

geworfen wurde. Der Zug war weiterhin fahrbereit und erreichte sein

Fahrtziel.

Die Schadenshöhe der 120cm mal 150cm großen Scheibe ist noch nicht

bekannt. Bundespolizisten ermittelten vor Ort und leiteten ein

Strafverfahren gegen den bislang unbekannten Täter ein.

Mögliche Zeugen werden gebeten, sachdienliche Hinweise der

Bundespolizei unter der kostenlosen Hotline 0800-6888000 zu melden.

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

Genehmigungsantrag für künftigen FriedWald Meroder Wald wird eingereicht

Symbolbild Wald

Langerwehe, 15.02.2017

Im Schloss Merode bei Langerwehe werden am 22. Februar 2017 um 14 Uhr die Kooperationsverträge zum Betrieb des „FriedWald Meroder Wald“ unterzeichnet. Die damit einhergehende Kooperation des Landesbetriebs Wald und Holz NRW, der Gemeinde Langerwehe, der Prinzen von Merode und der Friedwald GmbH, erfüllt den Wunsch vieler Bewohner, einen Bestattungswald einzurichten. Zur Unterzeichnung treffen sich der Bürgermeister der Gemeinde Langerwehe, Heinrich Göbbels, der Leiter des Forstamts Rureifel-Jülicher Börde, Konrad Hecker, Charles-Louis Prinz von Merode als privater Waldbesitzer, und Petra Bach für die FriedWald GmbH. Parallel zur Unterzeichnung der Verträge wird das friedhofsrechtliche Genehmigungsverfahren für den FriedWald eingeleitet.

Der schöne Meroder Wald gehört zur Gemeinde Langerwehe im Landkreis Düren. Das Waldgebiet am Rande der Nordeifel, in der Nähe der Ortschaften Schlich und Merode, besticht durch seine Artenvielfalt und seine Nähe zum romantischen Schloss Merode. Das 47 Hektar große Waldareal, das zu einem FriedWald umgewidmet wird, beherbergt verschiedene Laubbaumarten, die bis zu 160 Jahre alt sind. Darunter sind Buchen und Hainbuchen, Ahorne und Eichen.

Die forstliche Bewirtschaftung des Waldes obliegt dem Landesbetrieb Wald und Holz. Forstliches Personal übernimmt auch die Betreuung der Menschen im FriedWald. Ein ungewöhnliches Betätigungsfeld erwartet die künftigen FriedWald-Förster: Sie werden Menschen durch den Wald führen und dabei das FriedWald-Konzept vorstellen, sie beraten bei Baumauswahlen, begleiten die Angehörigen bei Trauerfeiern und sorgen für ein schönes Waldbild. Der FriedWald Meroder Wald, dessen Eröffnung für das Jahr 2018 vorgesehen ist, steht allen Menschen offen.

Interessenten können sich schon jetzt über FriedWald und das Konzept der Naturbestattung im Internet unter www.friedwald.de, oder telefonisch unter 06155 848-100 informieren.

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