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Dienstag, 19. September 2017

Polizeieinsatz im Hambacher Forst - Polizei schützt Räumung von Barrikaden auf Waldwegen



   Aachen/Hambach/Morschenich (ots) 


 Heute (19.09.2017) waren Kräfteder Einsatzhundertschaften Aachen und Recklinghausen sowie weitere Einsatzkräfte im Hambacher Forst eingesetzt, um die von der RWE Power
AG durchgeführte Räumung von Barrikaden zu schützen. Durch massive 
Hindernisse aus Gehölz, Stacheldraht, Metallstangen und Geäst waren 
Wege, die insbesondere auch als Rettungswege fungieren, im Wald 
blockiert worden.

   Während des Einsatzes kam es teils zu massiven Straftaten: 
Polizeibeamte wurden mit Böllern und Einsatzfahrzeuge mit Flaschen 
beworfen. Auch Fahrzeuge der RWE Power AG wurden mit Gegenständen 
beworfen und dabei leicht beschädigt; Personen wurden durch den 
Bewurf nach derzeitigem Stand zum Glück nicht verletzt. Ein Mann rief
öffentlich zu Straftaten auf.

   In diesem Zusammenhang wurden zwei Personen als Tatverdächtige 
vorläufig festgenommen und zur Identitätsfeststellung ins 
Polizeigewahrsam gebracht. Strafverfahren wegen versuchter 
gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung und öffentlicher 
Aufforderung zu Straftaten, sowie Widerstand gegen 
Vollstreckungsbeamte wurden eingeleitet.

   Eine Frau hatte sich mit einem sog. "Lock-on" unter einer 
Barrikade befestigt und musste mit Hilfe von technischem Gerät 
befreit werden. Rettungskräfte untersuchten die Frau nach der 
Befreiung. Ein Strafverfahren wegen Widerstand gegen 
Vollstreckungsbeamte wurde nach Absprache mit der Aachener 
Staatsanwaltschaft eingeleitet.

   Ein Mann musste durch Kräfte einer technischen Polizeieinheit von 
einer Barrikade aus mehreren Metern Höhe geborgen werden. Am Boden 
angekommen attackierte der alkoholisierte Mann Rettungskräfte und 
musste durch die Polizei fixiert werden. Die Person wurde vorläufig 
festgenommen, ein Strafverfahren wurde eingeleitet.

   An einer weiteren Barrikade musste gegen eine Frau ebenfalls ein 
Strafverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte 
eingeleitet werden; auch sie wurde vorläufig festgenommen.




   "Wer Rettungswege verbarrikadiert, der gefährdet Gesundheit oder 
Leben von Menschen, die im Wald verunglücken. Dies hat ein 
Unglücksfall in jüngster Vergangenheit gezeigt. Ich verurteile 
deshalb, dass es während der Räumung von Rettungswegen zu einem 
derartigen Ausbruch von Gewalt gekommen ist, bei dem neben 
Mitarbeitern von RWE und Polizeibeamten auch Rettungskräfte 
angegriffen wurden. Die heutigen fünf Festnahmen zeigen, dass wir 
dies nicht hinnehmen und Straftaten mit aller Konsequenz verfolgen. 
Gleichwohl werden wir auch künftig versuchen eine solche Eskalation 
im Wege des Dialoges zu verhindern" äußert sich Polizeipräsident Dirk
Weinspach nach den Vorfällen.

 Polizei Aachen

Starkstromunfall



   Düsseldorf (ots) 


Auf der S-Bahnstrecke Düsseldorf - Köln kam es 
zu einem Starkstromunfall, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde.

   Heute (19.September 2017), gegen 12 Uhr kam es im Ortsteil 
Düsseldorf Eller zu einem Starkstromunfall. Erste Ermittlungen 
ergaben, dass ein Bagger den Bahnübergang Kamper Weg befuhr, als es 
zu einem Stromüberschlag kam. Der Bagger hatte am vorderen Haken 
einen Container befestigt, welcher vom Kamper Weg auf den Eller 
Kirchweg umgestellt werden sollte. Ein 33-jähriger Arbeiter 
begleitete den Transport des Containers zu Fuß und berührte diesen 
dabei mit einer Hand. 




Als sich der Container unterhalb der 
Oberleitung befand, kam es zu dem Stromüberschlag. Nach der 
notärztlichen Versorgung vor Ort wurde der Verletzte mit 
lebensgefährlichen Verbrennungen in das Uni-Klinikum eingeliefert. 
Die S-Bahnstrecke wurde für ca. 60 Minuten gesperrt. Dadurch kam es 
zu Störungen im Betriebsablauf der Deutschen Bahn AG.


 Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

Nach Feuer an Bauernhof: Polizei sucht Zeugen



   Aachen (ots)

 Nach dem Brand des Bauernhofes gestern Abend und 
den am Morgen abgeschlossenen Löscharbeiten haben die Brandermittler 
der Aachener Kripo ihre Arbeit aufgenommen.

   Um die Brandursache zu klären haben sie Brandsachverständige des 
Landeskriminalamtes in Düsseldorf eingeschaltet. Mit ihnen zusammen 
waren sie am Brandort.

   Auch wenn die Brandursache bislang ungeklärt ist, suchen die 
Ermittler Zeugen, die vielleicht gestern etwas Verdächtiges am 
Brandort oder in dessen Nähe beobachtet haben.





   Der erste Hinweis auf das Feuer erfolgte gegen 21.40 Uhr. Wichtig 
ist für die Ermittler der mögliche Tatzeitraum, also die Zeit ab 21 
Uhr. Wer hier verdächtige Beobachtungen gemacht hat, und seien sie 
vielleicht nach eigener Einschätzung unbedeutend, möge sich bitte mit
der Aachener Kripo in Verbindung setzen (0241 - 9577 31101 oder 0241 
- 9577 34210). 


Polizei Aachen

Anklage gegen Fassadenplakatierer aus Landau erhoben




Die Staatsanwaltschaft Landau hat gegen einen 54-jährigen Mann aus Landau Anklage zur Großen Strafkammer des Landgerichts Landau wegen 38 Fällen der gemeinschädlichen Sachbeschädigung und der Sachbeschädigung erhoben.
Dem Mann wird in der Anklage vorgeworfen, in der Zeit vom 30.05.2016 bis zum 19.07.2017 in 20 Fällen jeweils eine Vielzahl von Verkehrszeichen und/oder Hinweisschildern und Anzeigetafeln im Stadtgebiet von Landau durch das Aufkleben von selbst gefertigten Plakaten beschädigt zu haben, wobei er die Plakate häufig so anbrachte, dass die Informations- und Warnfunktion der Schilder erheblich beeinträchtigt wurde. Darüber hinaus wird ihm in der Anklage zur Last gelegt, in dem vorgenannten Zeitraum in weiteren 18 Fällen seine selbst gefertigten Plakate an weiteren im öffentlichen Raum sichtbaren Stellen, wie Werbetafeln und Eingangstüren von öffentlichen Gebäuden, angebracht und hierdurch beschädigt zu haben. In sämtlichen Fällen wurde ein fest haftender Kleber verwendet, wodurch sich die Plakate nicht rückstandsfrei entfernen lassen bzw. die Entfernung zu einer Substanzverletzung der beklebten Oberflächen führt. Durch die angeklagten Taten wurde ein Schaden von mehreren Zehntausend EUR verursacht. 

Die Staatsanwaltschaft geht in der Anklage davon aus, dass der Angeschuldigte bei der Begehung der Taten aufgrund einer psychischen Erkrankung vermindert schuldfähig, nicht jedoch schuldunfähig gewesen ist. Auf der Grundlage eines eingeholten Sachverständigengutachtens nimmt die Staatsanwaltschaft derzeit an, dass die Fähigkeit des Angeschuldigten, sein Verhalten zu steuern, zwar erheblich vermindert, jedoch nicht gänzlich aufgehoben ist.





Sofern sich diese Annahme und die angeklagten Tatvorwürfe in der Hauptverhandlung bestätigen sollten, wäre eine Bestrafung des Angeschuldigten mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe möglich. Daneben würden sowohl bei der Annahme einer verminderten Schuldfähigkeit als auch bei einer nicht ausschließbaren Schuldunfähigkeit des Angeschuldigten die Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 des Strafgesetzbuchs zu prüfen sein.

Das Landgericht Landau hat nun über die Zulassung der Anklage und die Eröffnung des Hauptverfahrens zu entscheiden.
Rechtliche Hinweise: 
Der Straftatbestand der gemeinschädlichen Sachbeschädigung nach § 304 des Strafgesetzbuchs, der in den Fällen in Betracht kommt, in denen Gegenstände, die dem öffentlichen Nutzen dienen, beschädigt wurden, ist mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren bedroht. Der Straftatbestand der Sachbeschädigung nach § 303 des Strafgesetzbuchs ist mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren bedroht.

§ 63 des Strafgesetzbuchs lautet wie folgt: 
Hat jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 des Strafgesetzbuchs) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 des Strafgesetzbuchs) begangen, so ordnet das Gericht die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wenn die Gesamtwürdigung des Täters und seiner Tat ergibt, dass von ihm infolge seines Zustandes erhebliche rechtswidrige Taten, durch welche die Opfer seelisch oder körperlich erheblich geschädigt oder erheblich gefährdet werden oder schwerer wirtschaftlicher Schaden angerichtet wird, zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist. Handelt es sich bei der begangenen rechtswidrigen Tat nicht um eine im Sinne von Satz 1 erhebliche Tat, so trifft das Gericht eine solche Anordnung nur, wenn besondere Umstände die Erwartung rechtfertigen, dass der Täter infolge seines Zustandes derartige erhebliche rechtswidrige Taten begehen wird.

Kreis Heinsberg - News am Dienstag



Heinsberg - Gegen Leitplanke geprallt / 47-jähriger Autofahrer schwer verletzt -
Gegen 06.00 Uhr befuhr am Dienstag (19. September) ein 47-jähriger Mann aus Titz mit seinem Pkw die Bundesstraße 56n in Richtung Waldenrath. Nach ersten Erkenntnissen könnte der Mann während der Fahrt einen medizinischen Notfall erlitten haben, wodurch er nach rechts fuhr und in die Leitplanke prallte. Der 47-Jährige wurde dabei schwer verletzt und sein Pkw erheblich beschädigt. Nach erster Versorgung an der Unfallstelle brachte ihn ein Rettungswagen zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus.
Waldfeucht-Haaren - Fahrradfahrerin stürzte und verletzte sich schwer -
Eine 60-jährige Frau aus Waldfeucht befuhr am 18. September (Montag) gegen 14.50 Uhr mit ihrem Fahrrad die Haarener Straße. Nach eigenen Angaben geriet sie dabei gegen den Bordstein und kam zu Fall. Mit einer schweren Beinverletzung musste sie ins Krankenhaus gebracht und dort stationär aufgenommen werden.
Erkelenz - Verkehrsunfall mit zwei schwerverletzten Personen -
Am Montag (18. September) fuhr gegen 20.45 Uhr ein 68-jähriger Mann aus Assendelft/NL mit seiner 67-jährigen Ehefrau auf einem Motorrad entlang der Alfred-Wirth-Straße in Richtung Terheeg. Als er auf die Autobahn in Richtung Düsseldorf abbiegen wollte, verlor er aus bisher ungeklärter Ursache die Kontrolle über sein Zweirad. Die beiden Niederländer stürzten mit dem Motorrad und zogen sich dabei schwere Verletzungen zu. Nach notärztlicher Versorgung an der Unfallstelle wurden sie mit Rettungswagen zur stationären Behandlung in verschiedene Krankenhäuser gebracht. Die polizeilichen Ermittlungen zur Unfallursache dauern weiter an.
Delikte / Straftaten:
Heinsberg - Mercedes Roadster entwendet -

Unbekannte Täter entwendeten in der Nacht zum 19. September (Dienstag) einen weißen Pkw Mercedes, Typ 231 (SL Roadster) mit Heinsberger Kennzeichen. Der Pkw wurde am Vorabend (18. September) gegen 21.30 Uhr vor einem Haus an der Dresdener Straße abgestellt und der Diebstahl am nächsten Morgen gegen 07.30 Uhr bemerkt.
Heinsberg - Diebstahl eines Motorrollers -
Einen schwarzen Motorroller der Marke CPI stahlen unbekannte Täter zwischen Sonntag (17. September), 17.00 Uhr und Montag (18. September), 05.10 Uhr. Das Zweirad stand hinter einem Haus an der Straße Am Hartebauer.





Heinsberg-Dremmen - Gegenstände aus zwei Pkw entwendet -
In der Nacht zum 19. September (Dienstag) schlugen unbekannte Täter an einem Pkw eine Seitenscheibe ein. Anschließend entwendeten sie aus dem an der Lambertusstraße abgestellten Fahrzeug eine schwarze Tasche. Darin befanden sich unter anderem eine weiße Brille und drei Bücher.
Einen schwarzen Rucksack und Fahrzeugpapiere stahlen unbekannte Täter aus einem Pkw, der auf der Straße Friedgasse parkte. Auch diese Tat ereignete sich in der Nacht zum Dienstag (19. September).
Erkelenz - Schmuck und Gaspistole bei Einbruch erbeutet -
Unbekannte Täter drangen zwischen Donnerstag (14. September) und Montag
(18. September) in ein Haus an der Kehrbuscher Straße ein. Im Gebäude gelang es ihnen einen Tresor zu öffnen. Daraus erbeuteten sie Schmuck und eine Gaspistole. 

A45: Zwei neue Talbrücken bei Siegen und sechs Fahrspuren



Mit dem offiziellen Spatenstich durch Vertreter von Bund und Land haben heute (18.9.) die Arbeiten für zwei neue Talbrücken im Verlauf der A45 bei Siegen und den sechsstreifigen Ausbau in der Region begonnen. In rund fünf Jahren sollen die fast 120 Millionen Euro teuren Arbeiten abgeschlossen werden. Sie sind Teil der kompletten Erneuerung der A45 zwischen Dortmund und der hessischen Landesgrenze. Alle 38 Talbrücken der Autobahn werden in den nächsten Jahren erneuert, und die Autobahn wird nahezu komplett verbreitert, um den heutigen Verkehrsbelastungen Stand zu halten.

"Heute heißt es: Startschuss für die Königin der Autobahnen", erklärt Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium: "Die A 45 wird erneuert - und die beiden Talbrücken Rinsdorf und Rälsbach machen jetzt den Anfang. Dies kommt vor allem den Bürgern und der Wirtschaft im Siegerland zugute. Wir stärken die Mobilität vor Ort und tragen damit zu mehr Lebensqualität, mehr Verkehrssicherheit und mehr Wirtschaftswachstum bei."

"Mit dieser Baumaßnahme erreichen wir einen weiteren Meilenstein beim Ausbau der A45", stellte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst fest. "Jetzt gilt es, die Bauzeit von fünf Jahren einzuhalten, und mit einem klugen Baustellenmanagement die Verkehrseinschränkungen so gering wie möglich zu halten", so der Minister: "Ich finde es gut, dass Straßen.NRW die A45 nicht zu einer riesen Baustelle macht, sondern die Arbeiten an einzelnen Stellen bündelt und dazwischen immer genügend baustellenfreie Strecke verbleibt."

"Als Ingenieur bin ich vor allem gespannt auf den Neubau der Talbrücke Rinsdorf", verrät Straßen.NRW-Regionalleiter Thomas Rensing. "Eine neu gebaute Brücke mitsamt ihrer 70 Meter hohen Pfeiler 20 Meter quer zu verschieben, das wird eine echte Herausforderung", meint Rensing. Das habe es deutschlandweit noch nicht gegeben.

Zwei Jahre und neun Monate Planungszeit liegen hinter den Experten von Straßen.NRW. Die Brücken Rälsbach und Rinsdorf werden mit dem Neubau den heutigen Kapazitätsanforderungen angepasst, aber auch die Tragfähigkeit der alten Brücken entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Schon seit einiger Zeit ist ein LKW-Überholverbot sowie ein Verbot für schwere Sondertransporte ausgesprochen worden. Die Brücken der A45 sind ab den 60-er Jahren des vergangenen Jahrhunderts entstanden. Belastungen von fast 70.000 Fahrzeugen täglich mit mehr als 11.000 LKW waren damals nicht denkbar. Und die Prognosen für 2025 liegen bei 75.000 Fahrzeugen am Tag mit 17.000 LKW. Das ist auch ein Grund für die 1,6 Kilometer langen neuen Lärmschutzwände, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme entstehen.





In der Region erfahren der Ausbau der A45 und der Neubau der Brücken große Zustimmung. Die Industrie- und Handelskammern Hagen, Siegen und Dortmund stützen mit einem "Masterplan A45" den Ausbau, zudem hat sich eine Unternehmerinitiative engagiert. Ziel ist es, die Wirtschaftsgunst sowie die Lebensqualität entlang der "Königin der Autobahnen", wie die A45 auch genannt wird, zu verbessern.

Und auch an die Umwelt wird gedacht: Tiere werden mit Horsten und Nistkästen geschützt, einheimische Gehölze und Hecken werden in der Region gepflanzt. Der bislang in einem Rohr unter der Erde fließende Rälsbach wird wieder frei gelegt, der Landschaftsplan sieht darüber hinaus die Anlage eines "strukturreichen Waldrandes" vor.

ROG: Myanmarische Fotojournalisten sofort freilassen




(Diese Meldung auf der ROG-Webseite: http://t1p.de/p250) 
18.09.2017 – Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die Festnahme eines myanmarischen Fotojournalisten und seines Assistenten in Bangladesch. Minzayar Oo und Hkun Lat waren im Auftrag des deutschen Magazins GEO in der südlichen Stadt Stadt Cox's Bazar unterwegs, um die Situation der Rohingya zu dokumentieren, die vor den Gräueltaten in Myanmar nach Bangladesch geflohen sind und dort Schutz suchen (http://t1p.de/wnsa). Die Behörden in Bangladesch werfen den Journalisten unter anderem Spionage vor (http://t1p.de/yfrq).
„Minzayar Oo und Hkun Lat wollten die dramatische Situation der Rohingya dokumentieren. Es kann nicht sein, dass sie der Spionage beschuldigt werden, nur weil sie ihren Job gemacht haben,“ sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Minzayar Oo und Hkun Lat müssen sofort freigelassen werden, damit sie ihre wichtige Arbeit wiederaufnehmen können.“
Oo und Lat wurden am 7. September in Cox's Bazar festgenommen und werden dort seitdem festgehalten. Zwischenzeitlich wurden sie für ein geheimes Verhör in die Hauptstadt Dhaka gebracht (http://t1p.de/yfrq). Ein Antrag auf Freilassung gegen Kaution wurde abgelehnt.
FOTOJOURNALISTEN DROHEN BIS ZU FÜNF JAHRE HAFT
Den Fotojournalisten wird vorgeworfen, „falsche Informationen“ verbreitet zu haben. Sie sollen mit einem Touristenvisum und nicht als Journalisten nach Bangladesch eingereist sein. Die Behörden werfen Oo und Lat zudem Spionage vor, weil sie angeblich „Informationen über die Rohingya für Myanmar gesammelt“ haben sollen. Ihnen drohen deshalb bis zu fünf Jahre Haft (http://t1p.de/yfrq).
Oo, der für die britische Fotoagentur Panos Pictures arbeitet, gehört laut GEO zu den renommiertesten Fotojournalisten weltweit und wurde für seine Arbeit mit mehreren bedeutenden internationalen Fotopreisen ausgezeichnet. Seine Arbeiten wurden unter anderem in der New York Times und im Guardian veröffentlicht.






Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Bangladesch auf Platz 146 von 180 Staaten. Derzeit sitzen dort fünf Journalisten wegen ihrer Arbeit in Haft, ein Journalist wurde in diesem Jahr getötet. Weitere Informationen über die Lage für Journalisten vor Ort finden Sie unter www.reporter-ohne-grenzen.de/bangladesch.


Pressekontakt:
Reporter ohne Grenzen