Zoll und Polizei prüften in der Adventszeit gemeinsam in Düsseldorf

   Düsseldorf (ots) - 

   10 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts 

Düsseldorf und 16 Polizisten des Einsatztrupps PRIOS (Präsenz und 

Intervention an offenen Szenen und Brennpunkten) führten in der Nacht

vom 16. auf den 17. Dezember 2017 Kontrollen in vier Restaurants bzw.

Clubs in Düsseldorf durch.

   Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit kontrollierten 22 

Arbeitnehmer und deckten mehrere Verdachtsfälle auf:

   - Arbeitsaufnahme ohne Arbeitsgenehmigung in drei Fällen

   - Verstoß gegen die Stundenaufzeichnungspflicht nach dem 

     Mindestlohngesetz in zwei Fällen

   - Verdacht auf Scheinselbständigkeit in zwei Fällen

   - Verdacht auf Steuerhinterziehung (keine Buchführung, fehlende 

     Kassenbestände, fehlende Lohnabrechnungen) in einem Fall.

   Die Polizei deckte mehrere Verstöße gegen das Waffenrecht, die 

Arbeitsstättenverordnung und die Hygieneverordnung auf. So wurden in 

einem Club im Eingangsbereich ein Einhandmesser, ein nicht 

zugelassenes Pfefferspray, ein als Taschenlampe getarnter 

Elektroschocker, ein Holzknüppel sowie ein Hockeyschläger 

aufgefunden, die zur "Selbstverteidigung" dort deponiert waren. 

Darüber hinaus stellte die Polizei vier Kilogramm unverzollten 

Wasserpfeifentabak sicher und fertigte eine Anzeige wegen des 

Verdachts auf Steuerhehlerei.

   In einem Restaurant stellten die Beamten neben diversen 

gewerberechtlichen Verstößen (abgelaufene Feuerlöscher, verstellte 

Notausgänge, abgelaufene und unvollständige Verbandskästen) 

erhebliche hygienische Mängel fest. Eine hinzugezogene Streife des 

OSD (Ordnungs- und Servicedienst) untersagte daraufhin die 

Zubereitung und Abgabe von Speisen bis zu einer genaueren Prüfung in 

dieser Woche. Der OSD versiegelte außerdem drei nicht konzessionierte

Spielautomaten.

   In einem Club brachte die Polizei Ordnungswidrigkeiten wegen 

Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz und das 

Nichtraucherschutzgesetz zur Anzeige. Neben einer Reihe Flaschen 

hochwertigen Wodkas fanden sie außerdem mehrere Trichter und im Müll 

der Gaststätte mehrere leere Flaschen eines billigen Wodkas. Hier 

besteht der Verdacht, dass die Flaschen eines hochpreisigen Produkts 

mit Waren minderwertiger Qualität aufgefüllt wurden.

   Die Auswertung der vor Ort gesammelten Erkenntnisse wird noch 

einige Zeit in Anspruch nehmen und möglicherweise weitere Hinweise 

auf Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug aufdecken.

   Zoll und Polizei werden auch in Zukunft eng zusammenarbeiten und 

ähnliche Kontrollen durchführen.

  Polizei Düsseldorf