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Silvesternacht 2015/16 - Ermittlungen eingestellt



Ermittlungen gegen den Polizeipräsidenten a.D. Albers u.a. im Zusammenhang mit den Geschehnissen in Köln in der Silvesternacht 2015/2016 eingestellt



Die Staatsanwaltschaft Aachen wurde im Jahr 2016 mit den Ermittlungen im Zusammenhang mit den Geschehnissen in der Silvesternacht 2015/2016 im und um den Kölner Hauptbahnhof betraut, soweit Vorwürfe gegen Beamte der Landespolizei, Bundespolizei und Bedienstete der Stadt Köln erhoben worden sind.

Nach Durchführung der Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft Aachen das Verfahren eingestellt. Es besteht gegen keinen der an der Planung und an der Durchführung der polizeilichen und ordnungspolizeilichen Maßnahmen beteiligten Polizeibeamten und Bediensteten der Stadt Köln der hinreichende Verdacht einer Straftat.

Die (auch) sexuell motivierten massiven Übergriffe im Umfeld des Kölner Hauptbahnhofs waren vor der Silvesternacht 2015/2016 ein in dieser Größenordnung unbekanntes Phänomen. Nach den hier durchgeführten Ermittlungen lässt sich nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachweisen, dass für die an der Planung und Einsatzleitung verantwortlichen Beamten und für die vor Ort anwesenden Beamten eine Abwendungsmöglichkeit bestanden hätte. Die taktische Planung und der Personaleinsatz entsprachen den aus den Vorjahren gewonnenen Erkenntnissen. Als die mit der Einsatzleitung betrauten Beamten die Situation erfassten und erfassen mussten, konnten sie nicht mehr durch die Anforderung weiterer Polizeikräfte reagieren, da diese nicht mehr rechtzeitig am Einsatzort eingetroffen wären.




Dass sich die Planungen in der Rückschau als unzureichend erwiesen haben, kann den beteiligten Beamten strafrechtlich nicht vorgeworfen werden.



Quelle:
Staatsanwaltschaft Aachen
Dr. Jost Schützeberg Staatsanwalt 

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